"Packen's nicht mehr"

ÖVP will Kosten für Wahlkämpfe nun deutlich reduzieren

Kärnten
03.02.2010 02:08
Die Kärntner VP war die erste Partei, die ihre Finanzen offengelegt hat. Nun wagen die Landesschwarzen einen weiteren Vorstoß: Alle Parteien sollen sich einer strengen Reduzierung der Wahlkampfkosten unterwerfen. Dazu will ÖVP-Geschäftsführer Thomas Goritschnig demnächst zu einem Runden Tisch aller Parteisekretäre einladen. Das Ziel sei klar, so Goritschnig: "Weniger Plakate, weniger Wahlkampf, weniger Kosten!"

"Wir alle müssen mit offenen Karten spielen. Die Parteien packen die Kosten für Wahlkämpfe wie zuletzt einfach nicht mehr", lautet der Aufruf von VP-Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig. Doch wie könnte so ein Paket zur Beschränkung der Wahlkampfkosten aussehen? Goritschnig hat klare Vorstellungen: "Die Zahl der Standorte für Plakate muss begrenzt werden, die kleineren Plakate könnten überhaupt verboten werden. Das würde zu 30 Prozent geringeren Kosten führen." Auch Fristen, in denen plakatiert werden darf, könnten verkürzt werden.

Goritschnig, der diesen Vorstoß in Absprache mit Parteiobmann Josef Martinz macht, verweist auf die Offenlegung der schwarzen Finanzen: "Wir haben als einzige Partei unsere Kasse gläsern gemacht. Die anderen sollten dem Beispiel folgen."

Um eine Limitierung der Wahlkampfkosten zu erreichen, wird die VP alle anderen Parteien zu einem Runden Tisch einladen – mit der Absicht, ein Abkommen zu erzielen. "In der Woche nach den Semesterferien!"

von Fritz Kimeswenger, "Kärntner Krone"

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