Di, 22. Jänner 2019

Für Vorstände:

14.12.2018 07:20

„Protokollaffäre“ bleibt vorerst folgenlos

Der Sturm zieht ab, zurück bleiben ein paar zerzauste Frisuren in der Gespag und für den Schreiber eines anonymen Briefs die Aussicht auf ein übles Schicksal bei Entlarvung: In der „Protokollaffäre“ selbst sieht der Aufsichtsrat der Gesundheitsholding des Landes „keine Veranlassung für disziplinarrechtliche Konsequenzen“.

Noch immer sind viele Worte nötig, um den Sachverhalt und die Folgen der unterschiedlichen Protokollversionen zu erklären, die Gespag-Vorstand Karl Lehner anfertigen ließ; entsprechend lang und komplex ist die Aussendung nach der Aufsichtsratssitzung am Donnerstag.

Lehner hat eine Rechtspflichten verletzt
Der langen Rede kurzer Sinn: Lehner, dessen unorthodoxe Protokollführung vom neuen Vorstandskollegen Harald Schöffl enthüllt und angeprangert wurde, bleibt von disziplinarrechtlichen Konsequenzen verschont, weil seine Vorgangsweise von Aufsichtsratschef Franz Mittendorfer zwar als „unklug und völlig unverständlich “ getadelt wird, er, Lehner, aber keine Rechtspflichten verletzt hat.

Verschwiegenheitspflicht gebrochen
Jenem Briefschreiber, der im Wege der „OÖ-Krone“ Lehners Doppelprotokolle, Schöffls Aufklärermission und die interne Aufregung über all das enthüllt hat, droht bei Enttarnung allerdings Übles: „Aufgrund der Weitergabe von vertraulichen Dokumenten wurde die Verschwiegenheitsverpflichtung verletzt. Es ist evident, dass diese Vorgangsweise allein von unternehmensfremden Interessen motiviert war. Diese Vorgangsweise wird vom Aufsichtsrat entschieden kritisiert.“ Allerdings: Physische Dokumente wurden gar nicht weitergegeben, nur Informationen aus dem Inneren der Gespag.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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