Ein Jahr Obama

Maue Umfragewerte und Kritik von Menschenrechtlern

Nach den enormen Erwartungen an Barack Obama bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr sind die Umfragewerte des US-Präsidenten inzwischen kräftig abgerutscht: Nur 56 Prozent der Amerikaner zeigten sich in einer am Mittwoch veröffentlichten Erhebung zufrieden mit seiner Amtsführung. Vor einem Jahr waren es noch 74 Prozent gewesen. Auch Menschenrechtler zeigen sich von dem einstigen Hoffnungsträger enttäuscht.

Bereits seit dem vergangenen Sommer dümpeln die Zustimmungswerte für Obamas Politik bei gut 50 Prozent. Persönlich geschätzt wird der erste schwarze Präsident dagegen von fast 90 Prozent der Befragten, sogar bei den Republikanern kommt der Präsident auf Zustimmungswerte von 75 Prozent. Für die Telefonumfrage wurden zwischen 12. und 17. Jänner 1.008 US-Bürger befragt.

Mit 54 Prozent eine der höchsten Zustimmungsraten für seine politische Arbeit erhält Obama laut der Umfrage der Nachrichtenagentur AP und des Marktforschers GfK für den Kampf gegen den Terror. Zwei Drittel erklärten demnach, Obama verstehe die Probleme der Durchschnittsbürger, werde für Sicherheit im Land sorgen und sei eine starke Führungspersönlichkeit. Vor seinem Amtsantritt hatten sich drei von vier Befragten so geäußert.

Nur noch 42 Prozent sagen: "Ein hervorragender Präsident"
Als hervorragenden Präsidenten sehen Obama 42 Prozent der Befragten - vor einem Jahr hatten noch fast rund zwei Drittel (65 Prozent) angenommen, er werde in seinem Amt Außerordentliches leisten. Auch beim Thema Wirtschaft kann er nur knapp die Hälfte der Befragten überzeugen (47 Prozent). 59 Prozent rechnen damit, dass ihre Steuerbelastung unter Obamas Politik steigen wird. Beim Amtsantritt des Präsidenten war nur gut jeder Dritte (35 Prozent) dieser Meinung.

Die Gesundheitspolitik sehen 48 Prozent besser bei Obamas Demokraten aufgehoben, 38 Prozent vertrauen hier mehr den Republikanern. Dem innenpolitischen Prestigeprojekt des Präsidenten, der Gesundheitsreform, stehen mit jeweils 42 Prozent gleich viele Befragte positiv wie negativ gegenüber.

Kritik von Menschenrechts-Aktivisten
Nicht einmal die Hälfte der Befragten (46 Prozent) ist der Meinung, Obamas Regierung habe bisher höhere ethische Standards bewiesen als die seines Vorgängers George W. Bush. Ein Drittel ist der Meinung, die Standards seien gleich geblieben.

Alles andere als Jubelstimmung verbreitet auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in einer am Mittwoch vorgelegten Bilanz. So habe Obama zwar angeordnet, dass sich der Geheimdienst CIA bei den Verhören von Terrorverdächtigen an die Regeln des Militärs halten muss. Allerdings habe er sich geweigert, diejenigen Personen zu ermitteln und zu verfolgen, die Foltermethoden angeordnet oder die juristische Begründung dafür geliefert hätten, heißt es in dem 612-seitigen Bericht. Bei aller Kritik fällt die Beurteilung Obamas aber deutlich positiver aus als die seines Vorgängers George W. Bush in den vergangenen Jahren.