Zahl der Gemeinden mit Budget-Minus explodiert!

Zur Erläuterung: Ein Großteil der Einnahmen jeder einzelnen Gemeinde besteht aus den sogenannten Ertragsanteilen. Das funktioniert so: Alle Steuereinnahmen des Staates werden auf Bund, Länder und Gemeinden nach einer bestimmten Quote aufgeteilt. Lassen – etwa aufgrund einer Wirtschaftskrise – diese Steuereinnahmen aus, wird es für die Kommunen eng.

Achill Rumpold, der zuständige Sachbearbeiter im Kabinett von Gemeindereferent Josef Martinz, kennt die Zahlen: „Während heuer nur 18 Kärntner Gemeinden ein Minus erwirtschafteten, werden es 2010 enorme 64 sein. Auch die Summe dieser Abgänge steigt von 3,7 Millionen auf 15,5 Millionen!“ Wobei die Städte Klagenfurt (schafft überhaupt kein Budget) und Villach (elf Millionen Minus) wegen ihres Autonomiestatus gar nicht eingerechnet sind.

Oft sind die Budgetabgänge aber auch hausgemacht. Rumpold: „Negativ-Spitzenreiter Bad Eisenkappel etwa liegt sechs Dienststellen über Plan. Darauf ist der Abgang von 604.000 Euro großteils zurückzuführen.“ Und das strukturschwache Diex (534.000 Euro Abgang) muss ein weitläufiges Straßennetz erhalten.

Landesrat Josef Martinz will jetzt Nägel mit Köpfen machen: „Wir werden die Gemeinden beim Schuldenabbau unterstützen. Aber jene, die gut wirtschaften werden wir zusätzlich belohnen. Außerdem gibt es das Angebot eines Finanz- und Schuldenmanagements.“

Anders sieht das Martinz Vorgänger als Gemeinderereferent Reinhart Rohr: „Es gibt derzeit völligen Stillstand. Martinz bietet den Gemeinden keine Anreize, den gut gefüllten Regionalfonds auszunützen.“