So, 19. August 2018

Streit um Marke:

24.07.2018 06:00

Kürbiskernöl wird Fall für EU-Gerichtshof

Um die Marke „Steirisches Kürbiskernöl“ ist ein Rechtsstreit entbrannt, der bis zum Europäischen Gerichtshof reicht. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung, die seit eineinhalb Jahren die Judikatur beschäftigt, steht unter anderem die Rückverfolgbarkeit zu den Produzenten. In der Steiermark bleibt man gelassen.

Was vermutlich die allerwenigsten wissen: Das „Steirische Kürbiskernöl“ ist durch eine so genannte „Individualmarke“ rechtlich geschützt. Die steirische Landwirtschaftskammer als Markeninhaberin stellt diese Bezeichnung über den Verein „Gemeinschaft Steirisches Kürbiskernöl g. g. A.“ gut 3400 Produzenten in Österreich zur Verfügung. Und genau da liegt der sprichwörtliche Hund begraben: Da die Kammer die Marke besitzt, nicht aber als Produzent in Erscheinung tritt, forderte der Oberste Gerichtshof jetzt die Löschung der etwa 20 Jahre alten Registrierung an. Begründung: Man könne keine „ernsthafte Benutzung“ erkennen.

Streit hat mit Herkunftsschutz g. g. A. nichts zu tun
Angst um „sein“ steirisches Kürbiskernöl muss jetzt aber trotzdem niemand haben: „In Wirklichkeit geht’s nur darum, dass wir von einer Individual- zu einer Gewährleistungsmarke wechseln müssen. Und das auch nur deshalb, weil sich schlicht das Markenwesen in den letzten Jahren verändert hat“, beruhigt Andreas Cretnik, Geschäftsführer vom Verein „Gemeinschaft Steirisches Kürbiskernöl“.

Steirer begehren in Brüssel auf
Locker lassen wird man in der Causa keinesfalls: „Auf EU-Ebene will man die Rückverfolgbarkeit zu den Produzenten nicht anerkennen. Dabei kann jeder über die Nummer am weiß-grünen Etikett im Internet den Bauern abrufen, der für diese Flasche die Kerne geliefert hat, ebenso die Mühle, in der das Öl gepresst wurde, sowie den Produzenten, der das Öl in den Verkehr gebracht hat“, erklärt Cretnik. Eine Klage beim Europäischen Gerichtshof wird eingebracht.

Barbara Winkler
Barbara Winkler

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