Atomstreit mit Iran

Atomenergie-Rat sagt "Ja" zu Resolution

Der Gouverneursrat der internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) sagt "Ja" zur Resolution gegen den Iran. 25 Länder votierten bei der Abstimmung in Wien dafür, drei Länder - Kuba, Venezuela und Malaysia - dagegen, sechs enthielten sich. Aserbaidschan war bei der Abstimmung der Rats, der 35 Mitgliedsländer umfasst, nicht anwesend.

In dem von Deutschland eingebrachten Resolutionsentwurf wird der Iran unter anderem aufgefordert, die offenen Fragen betreffend seines umstrittenen Atomprogramms zu klären und mit der IAEO "vollständig zu kooperieren". Weiters sollen die Arbeiten an der iranischen Uran-Anreicherungsanlage Fordo nahe der Stadt Qom eingestellt werden.

Teheran soll sich weiter verpflichten, keine weiteren Atomanlagen zu genehmigen oder mit dem Bau zu beginnen. In der Resolution werden weiters die Bemühungen von IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei anerkannt, der sich dafür einsetzte, dass der Iran dem Vorschlag, sein Uran im Ausland anreichern zu lassen, zustimmt.

Das Angebot der IAEO sieht vor, dass der Iran einen Großteil seines Urans zur weiteren Anreicherung nach Russland schickt, ehe es in Frankreich zu Brennstoff für einen iranischen Forschungsreaktor verarbeitet wird. Damit soll verhindert werden, dass Teheran das Uran selbst anreichert und damit waffenfähiges Material herstellt.

Iran will Kooperation mit IAEO einschränken
Der iranische IAEO-Botschafter, Ali Asghar Soltanieh, hat bezüglich der Annahme der Resolution von einer "enttäuschenden Geste" gesprochen. Teheran werde nun seine Kooperation mit der IAEO auf ein Minimum zurückfahren. Die Verabschiedung der Resolution sei "politisch" motiviert gewesen. Die Länder, die der Resolution zugestimmt hatten, seien nicht bereit, die Kooperation Teherans mit der IAEO anzuerkennen.

Die Resolution "zerstört" nach den Worten Soltaniehs konstruktive Diskussionen seines Landes mit der Organisation. Der Iran werde zukünftig keine "freiwilligen Gesten" mehr gegenüber der IAEO durchführen. Die iranischen Behörden werden nach seinen Angaben die weitere Vorgehensweise entscheiden und auch "andere Optionen" überlegen.