Weitere Gespräche

Kein Ergebnis bei Hypo-Krisensitzung in München

(Bild: APA/Gert Eggenberger)

Die Sondersitzung des Aufsichtsrats der Kärntner Hypo Group Alpe Adria (HGAA) ist am Montagabend in München offenbar ohne konkrete Resultate zu Ende gegangen. Seitens BayernLB gab es keinerlei Stellungnahme, der Kärntner BZÖ-Finanzlandesrat Harald Dobernig sprach lediglich davon, dass die "konstruktiven Gespräche" fortgesetzt würden. Ansonsten sei Stillschweigen vereinbart worden, so Dobernig am Abend in einer Aussendung.

Im Zentrum der Gespräche seien "verschiedene Optionen zur Stärkung der Kapitalbasis der HGAA sowie Verfahrensfragen" gestanden, erklärte Dobernig. Die Gespräche sollen "in enger Abstimmung mit der Republik Österreich" fortgesetzt werden. Wie viel Abschreibungsbedarf die Hypo nun tatsächlich hat, wurde ebenso wenig gesagt wie die Höhe der notwendigen Kapitalzufuhr.

Die selbst mit Staatsgeld gerettete BayernLB, die 67 Prozent an der Kärntner Hypo hält, will die Kapitalspritze für ihre Kärntner Tochter jedenfalls nicht allein tragen. Sie fordert dem Vernehmen nach, dass die österreichischen Mitaktionäre Grawe (20,5 Prozent) und Kärntner Landesholding (12,4 Prozent) rund ein Drittel der dem Vernehmen nach auf rund 1,4 Milliarde Euro geschätzten Summe aufbringen. Land wie Grawe haben aber vor der Sitzung wissen lassen, sie hätten dafür kein Geld. Im Vorfeld erklärte Dobernig lediglich, dass Land Kärnten lediglich die Haftung für eine Anleihe übernehmen, damit die HGAA frisches Geld am Kapitalmarkt bekommen kann.

Dass das Land den Zukunftsfonds - in diesem ist der Erlös aus dem Verkauf der Hypo-Anteile geparkt - anzapfen könnte, um der HGAA frisches Geld zuzuschießen, ist ausgeschlossen. Das wäre auch nicht ganz einfach, sind doch 500 Millionen Euro gesetzlich blockiert, dieses Kapital darf die Politik nicht anrühren. Für eine Gesetzesänderung wäre eine Dreiviertelmehrheit im Landtag notwendig. Zu Jahresbeginn waren 745 Millionen Euro im Zukunftsfonds, rund 130 Millionen davon sind ebenfalls nicht verfügbar, weil sie für die Finanzierung des Baus des Koralmtunnels reserviert sind.

Bemühen um Unterstützung vom Bund
Kärnten bemüht sich daher um Unterstützung des Bundes. Die Hypo könnte noch einmal Staatshilfe beantragen, im Dezember vergangenen Jahres hat die Republik bereits 900 Millionen Euro bereitgestellt. Ob und wann die Bank erneut einen Antrag beim Finanzministerium stellen wird, ist derzeit aber nicht bekannt.

Wann nun die Gespräche fortgesetzt werden, war vorerst nicht bekannt, jedenfalls muss die Rekapitalisierung der HGAA bis 25. November "stehen", die Bank braucht bis zur für den 10. Dezember angekündigten außerordentlichen Hauptversammlung beschlussreife Vorlagen über den Kapitalnachschuss. Beim Land Kärnten hofft man auf ein Einspringen des Bundes, in welcher Form dies erfolgen soll, ist aber ebenfalls noch offen.