Sa, 22. September 2018

EU-Wahl 2019

23.05.2018 17:33

Europas Sozialdemokraten: Kern lehnt Kandidatur ab

SPÖ-Chef Christian Kern strebt keine europaweite Kandidatur als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl im Mai 2019 an. Das sagte der frühere Bundeskanzler am Mittwoch nach einem Treffen mit Vertretern der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament in Brüssel. Die Entscheidung über den österreichischen Spitzenkandidaten werde laut Kern rund um den SPÖ-Parteitag im Oktober fallen.

Kern traf in Brüssel mit seinem Parteikollegen Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, zusammen, sprach vor sozialdemokratischen Abgeordneten im EU-Parlament und präsentierte gemeinsam mit SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner SPÖ-Vorschläge zum heiß diskutierten EU-Finanzrahmen. Als politisches Manifest und Vorspiel für eine europaweite Spitzenkandidatur wollte der SPÖ-Vorsitzende seinen Brüssel-Auftritt aber nicht missverstanden wissen.

Erstens komme die Frage des Spitzenkandidaten noch zu früh, zweitens sei er kein Kandidat. Bei der Entscheidungsfindung soll die österreichische Sozialdemokratie aber eine Rolle spielen, so Kern. Für Ende Juni habe er deshalb die Partner-Parteichefs aus ost- und mitteleuropäischen Staaten nach Wien eingeladen. Dabei werde es um die Nominierung eines gemeinsamen Spitzenkandidaten und organisatorische Fragen zur EU-Wahl gehen, die genau in einem Jahr von 23. bis 26. Mai stattfindet.

„Es gibt einige Persönlichkeiten in Europa, die dafür geeignet sind“
„Es gibt einige Persönlichkeiten in Europa, die dafür geeignet sind, damit meine ich nicht mich. Ich bemühe mich gerade, dass wir einen geeigneten Kandidaten finden, der nicht ich bin. Es braucht eine positive sozialdemokratische Figur, die in der Lage ist, über die Grenzen hinaus zu wirken. Ich bin der Chef der SPÖ und bleibe Chef der SPÖ. Es gibt da keinen Kandidatenmangel“, so Kern.

EU-Wahl in Österreich am 26. Mai 2019
In Österreich, wo am 26. Mai gewählt wird, werde die Entscheidung über den oder die Spitzenkandidatin „rund um den Parteitag im Oktober“ fallen, meinte Kern. Interesse wird dem früheren EU-Abgeordneten und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried und SPÖ-Delegationsleiterin Regner nachgesagt. Regner reagierte auf Fragen nach entsprechenden Ambitionen verhalten: „Das ist wirklich noch kein Thema. Ich bin begeisterte, leidenschaftliche europäische Abgeordnete, aber das war‘s dann.“

Alles in allem gehe es für die Sozialdemokratie bei der EU-Wahl um ein „klares Europabekenntnis“, so Kern. „Ich halte auch nichts von dem Subsidiaritäts-Gerede. Es ist okay, wenn die Europäische Union gemeinsame Aufgaben übernimmt.“ Der SPÖ-Chef warnte mit Hinweis auf Italien vor einem weiteren Rechtsrutsch durch autoritäre Parteien. „Das wird die Arbeit im Europäischen Rat erschweren.“

Kern: „Hand Richtung Macron ausgestreckt“
Die Reformvorschläge des französischen Staatspräsidenten Emanuel Macron, der sich für eine wirtschaftliche Vertiefung der Union ausspricht und bei der EU-Wahl mit einem eigenen Bündnis antreten möchte, findet Kern „sehr interessant - wir brauchen gerade in der Wirtschaftspolitik dringend mehr Gemeinsamkeiten. Es reicht nicht aus, wenn wir uns nur um Inflation und Defizite kümmern.“

Macron, den Kern am Montag in Paris besucht, brauche auf europäischer Ebene Bündnispartner, um seine Politik durchzusetzen. „Da ist die Hand auch ausgestreckt, da gibt es Bemühungen und Gespräche.“ Ein Wahlbündnis mit Macron sei aber vorerst nicht angedacht. „Die Sozialdemokratie wird europaweit antreten, welche Bündnisse nach der Wahl entstehen, wird man sehen.“

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