FPÖ: "wäre spannend"

Landtagswahl 2010 zum gleichen Termin wie in Wien?

Burgenland
13.11.2009 12:32
Burgenlands FPÖ-Chef Johann Tschürtz wünscht sich einen gemeinsamen Termin für die Landtagswahlen im Burgenland und in Wien im kommenden Jahr. Ein Wahltag gemeinsam mit Wien "hätte wirklich etwas Spannendes an sich": Dabei könne es dann zu einem "Duell Häupl/Niessl gegen Strache/Tschürtz" kommen, so Tschürtz am Freitag.

"Nachdem der Landeshauptmann (Hans Niessl, Anm.) gesagt hat, es hätte schon einen Reiz, gemeinsam mit den Wienern zu wählen, um Strache zu entzaubern, denke ich mir: Dieses Duell sollte ich annehmen", sagte Tschürtz. Im Burgenland gebe es "ein Katz- und Maus-Spiel zwischen SPÖ und ÖVP". Es existiere keine Zusammenarbeit mehr, "sondern es gibt eigentlich nur mehr Streit". Dieser dürfte sich bis zur Landtagswahl noch verstärken, erwartet Tschürtz. Er wolle deshalb "Klarheit" haben: "Ich möchte den Wahltermin festgelegt haben noch in diesem Jahr." Es sei verkehrt, jetzt einen Dauerwahlkampf zu führen.

FP drängt auf Festlegung des Wahltermins
Bei der Landtagssitzung im Dezember wollen die Freiheitlichen die Festlegung des Wahltermins beantragen. "Ein dringlicher Antrag hätte schon einen Charme", so der FPÖ-Chef. Er hoffe, dass dadurch Bewegung in die Diskussion komme. Tschürtz will dazu auch Parteiengespräche führen. Die SPÖ, die über die absolute Mehrheit im Landtag verfügt, kann allerdings auch ohne Unterstützung der anderen Parteien einen Wahltermin festlegen.

Tschürtz will Soziallandesrat werden
Tschürtz bekräftigte seinen Wunsch, beim Erreichen des erforderlichen Stimmenanteils Soziallandesrat werden zu wollen. Es müsse nach der Wahl auch einen "Kassasturz" geben. "Alleine die FPÖ wird die Absolute der SPÖ brechen können", meinte der FPÖ-Obmann. Derzeit gebe es aus seiner Sicht keine Präferenz, jemand zum Landeshauptmann zu wählen. Es könne auch sein, dass die FPÖ für keinen Kandidaten stimme.

Eine große Rolle im Wahlkampf der Freiheitlichen werde der Bereich Beschäftigung spielen. Nach wie vor gebe es jede Menge an Grenzgängern, die ins Burgenland kämen, so Landesgeschäftsführer Siegfried Zeltner. Dieser forderte, dass die Grenzgänger-Kontingente einzufrieren seien, bis am Arbeitsmarkt wieder eine Entspannung eintritt.

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