Fr, 22. Juni 2018

Rechnungshof prüfte:

09.05.2018 17:30

Oberndorf steht in der Finanzkritik

Kritik übt der Landesrechnungshof an der Stadtgemeinde Oberndorf: Ein halbes Jahr lang wurden die Bilanzen ausführlichst geprüft. „Unglückliche Buchungen“ in der Höhe von 2,3 Mio. Euro fielen den Prüfern auf. Es geht um Rücklagen und die ausgelagerte Verwaltung von Gemeindewohnungen. Der Stadtchef wehrt sich.

„Die 2,3 Millionen Euro fehlen nicht, es geht um Buchungskreise“, wehrt sich Stadtchef Peter Schröder, dass die Finanzen der Stadtgemeinde jetzt ins schlechte Licht gerückt werden.

Der Landesrechnungshof nahm die Jahre 2014 bis 2016 genauestens unter die Lupe. Monatelang waren Prüfer im Haus. Schwerwiegende budgettechnische Probleme wurden nicht festgestellt. Die Verschuldung liegt in der Stadtgemeinde bei rund 22 Prozent (ab 27 Prozent gilt die Quote als negativ).

Die Kritik von Direktor Ludwig Hillinger: Mieteinnahmen von 45 der insgesamt 50 Wohnungen, die der Stadt selbst gehören, fehlen. Auch der Instandhaltungsfonds scheint nicht auf. „Wir haben die Verwaltung ausgelagert“, kann Schröder diesen Punkt nicht nachvollziehen. Wer garantiere sonst, dass die Gemeindevertretung nicht eine andere Verwendung der Instandhaltungsgelder vorschlage. Der Rechnungshof merkt aber an, dass dieses „Wohnkonto“ im Jahresabschluss aufscheinen muss.

Rückstellungen, die Oberndorf mehrmals bildete, sind ebenso Thema. In der Kameralistik sei das keine gültige Form,   in der Zukunft liegende Verbindlichkeiten abzubilden.  Das sei für Investitionen aber eine wichtige Methode, so Schröder. Der Rechnungshof kontert, dass das Plus im Budget in den geprüften Jahren falsch sei. Rückstellungen wird es in neuer Form erst ab 2020 (doppelte Buchführung) geben.

Die Buchhaltung sei nicht vollständig: Verträge seien weder handschriftlich noch in der EDV lückenlos erfasst worden. Auch ein Viertel der Subventionen sei in den Jahresrechnungen nicht abgebildet worden. „Zum Teil haben Privatpersonen Konten für die Stadtgemeinde eröffnet“, so Hillinger.

Negativ merkt die Gemeinde an, dass der Rechnungshof die Gemeindeaufsicht des Landes nicht mehr kontaktierte. Hillinger: „Es gab keine Widersprüche!“

Sabine Salzmann
Sabine Salzmann
 krone.at
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