EU-Kritik am Iran

“Massenprozess fordert ganz Europa heraus”

Die EU verschärft ihren Kurs gegenüber dem Iran wegen des Massenprozesses gegen Oppositionelle in Teheran (siehe Infobox). Für die schwedische Ratspräsidentschaft sagte Schwedens Außenminister Carl Bildt am Sonntag in einem Interview, die iranische Führung müsse begreifen, dass sie mit den Anklagen gegen zwei Mitarbeiter der britischen und französischen Botschaft sowie eine Französin "die gesamte EU herausfordert". In seinem Internet-Blog nannte Bildt das Verfahren gegen insgesamt mehr als hundert Beteiligte an Straßenprotesten nach den Präsidentschaftswahlen einen "Scheinprozess".

Zu der am Samstag erhobenen Forderung der EU nach sofortiger Freilassung der Angeklagten sagte er: "In dieser Frage müssen wir deutlich sein." Man werde noch am Sonntag neue diplomatische Kontakte mit Teheran aufnehmen. 

Bildt nannte die Lage im Iran "ziemlich unsicher". Sie könne sich schnell ändern. Es gebe verschiedene Fraktionen in der Teheraner Führung. "Die Lage verlangt große Aufmerksamkeit", sagte Bildt.