Erste Latina

Erste Hispanierin im Obersten US-Gericht

Der US-Senat hat am Donnerstag mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Juristin Sonia Sotomayor zur Richterin am Obersten Gericht der USA bestimmt. Die von Präsident Barack Obama nominierte Kandidatin erhielt bei dem abschließenden Votum in Washington 68 Stimmen, 31 Senatoren stimmten gegen sie. Sotomayor wird damit die erste Richterin lateinamerikanischer Abstammung am höchsten Gericht der USA.

Die Bestätigung Sotomayors ist ein politischer Erfolg für Präsident Obama. Er sei "zutiefst dankbar" für Sotomayors Bestätigung, sagte Obama. Seine Kandidatin verfüge über "den Intellekt, das Temperament, die Lebensgeschichte und die Unabhängigkeit" für das Richteramt in Washington. "Das ist ein wundervoller Tag für Amerika", sagte der Präsident.

Die 59 anwesenden demokratischen Senatoren stimmten geschlossen für Obamas Kandidatin, auch neun Republikaner votierten für Sotomayor. Alle Gegenstimmen kamen von Republikanern, ein Mitglied des 100-köpfigen Senats nahm nicht an der Abstimmung teil.

Republikaner mit Vorbehalten
Mehrere Vertreter der oppositionellen Republikaner wiederholten in der Debatte vor dem Nominierungsvotum ihre Vorbehalte gegen Sotomayor. Der republikanische Minderheitsführer Mitch McConnell kritisierte im Senat Sotomayors Rechtsphilosophie, der zufolge Gerichte "die letzte Zuflucht für die Benachteiligten" sein sollten. "Der Hauptgrund, warum ich sie nicht unterstütze, ist dieser Rechtsstandard des Mitfühlens", sagte McConnell. Viele Republikaner äußern Zweifel, ob Sotomayor das Recht neutral auslegt.

Die Demokraten wiesen hingegen auf Sotomayors 17-jährige Erfahrung als Bundesrichterin in New York hin. Zudem sei es an der Zeit, dass die US-Bürger lateinamerikanischer Herkunft, die fast ein Fünftel der Bevölkerung ausmachen und damit eine zunehmend wichtige Wählergruppe sind, erstmals in dem Richtergremium vertreten sind. Der demokratische Senator Robert Menendez warnte die Republikaner davor, dass sie für die Ablehnung Sotomayors bei künftigen Wahlen "einen Preis zu zahlen haben".

Fachkompetenz parteiübergreifend anerkannt
Im Juli hatte Sotomayor vier Tage lang vor dem Justizausschuss die Fragen der Senatoren beantworten müssen. Auf Fragen zu ihrer Haltung bezüglich gesellschaftspolitischer Streitthemen wie Abtreibung oder Waffenrecht äußerte sich Sotomayor nur ausweichend. Ihre juristische Fachkompetenz wurde parteiübergreifend anerkannt. An ihrer Bestätigung hatte kein Zweifel bestanden, da Obamas Demokraten im Senat exakt über die nötige Stimmenzahl von 60 der 100 Senatoren verfügen.

Das interne Kräfteverhältnis des neunköpfigen Gerichtshofs dürfte sich durch Sotomayors Berufung nicht ändern. Sie folgt dem liberalen Richter David Souter nach, der auf eigenen Wunsch ausschied. Mit Sotomayor werden insgesamt vier Richter dem liberalen Flügel zugerechnet, vier weitere zählen zum konservativen Flügel. Den Ausschlag bei umstrittenen Entscheidungen gibt oft das Votum eines neunten Richters, der keinem Lager klar zuzurechnen ist. Die Richter werden auf Lebenszeit gewählt.