Gute Chancen

EU-Kommission prüft Beitrittswunsch Islands

Island hat am Montag einen weiteren Schritt Richtung EU-Annäherung gemacht: Die EU-Außenminister erteilten bei ihrem Treffen in Brüssel der EU-Kommission einstimmig den Auftrag, ein Gutachten über den isländischen Beitrittswunsch vorzulegen. In Ratskreisen in Brüssel wird nicht erwartet, dass die Kommission ihre Stellungnahme vor Jahresende abgeben wird. Erst nachdem die Behörde ihr Gutachten vorgelegt hat, können die EU-Staaten über den Kandidatenstatus von Island entscheiden und grünes Licht für Beitrittsverhandlungen geben.

Der isländische Außenminister Össur Skarphedinsson hatte zuletzt erklärt, dass er mit etwa dreijährigen Verhandlungen rechne. Da der EU-Beitrittsvertrag dann noch von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss, dürfte Island der Union somit kaum vor 2013 beitreten. Zudem machten die Niederlande zuletzt noch Vorbehalte geltend. Sie fordern von der Regierung in Reykjavik die Rückzahlung von Milliardenbeträgen, die die Niederlande und Großbritannien während der isländischen Bankenkrise an Kunden im eigenen Land vorstrecken mussten.

Spindelegger für gemeinsamen Beitritt Islands und Kroatiens
Außenminister Michael Spindelegger hat sich vor dem Treffen für einen gemeinsamen Beitritt Islands und Kroatiens zur Europäischen Union ausgesprochen. Island habe durch die EFTA-Mitgliedschaft gute Voraussetzungen für den Beitritt, man dürfe dem Inselstaat jedoch nicht alle Tore öffnen und gleichzeitig die Staaten des Westbalkans benachteiligen, sagte Spindelegger. 

Schweden sieht gute Chancen für baldige Aufnahme
Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft sieht gute Chancen für eine baldige Aufnahme Islands. Es gebe keine "Schnellspur" für das Land, "aber die Strecke, die Island zurücklegen muss, ist kürzer" als bei anderen Beitrittskandidaten, sagte der schwedische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Carl Bildt. Island sei Mitglied des Gemeinsamen Marktes und des Schengen-Raums und habe dadurch bereits einen Teil der Strecke zurückgelegt. Als große Herausforderung auf dem Weg Islands in die EU nannte Bildt die Fischereipolitik.

Georgien-Mission und Lage im Iran weitere Themen
Bei dem Treffen in Brüssel wollen die Außenminister auch die EU-Beobachtermission in Georgien um ein Jahr verlängern. Zudem soll über die umstrittene Nutzung von Bankdaten europäischer Bürger durch US-Terrorfahnder gesprochen werden. Ein entsprechendes Abkommen will die EU mit Washington bis zum Herbst aushandeln. Ein weiteres Thema ist die Lage im Iran.