Warten auf Ergebnis

Irak: Hohe Beteiligung bei Wahl in Kurdenregion

Bei der Wahl eines neuen Parlaments und eines Präsidenten in der autonomen Kurdenregion im Nordirak hat es eine hohe Beteiligung gegeben. Insgesamt strömten nach offiziellen Angaben 78,5 Prozent der rund 2,5 Millionen Stimmberechtigten zu den Wahlurnen. Absoluter Favorit für das höchste Amt in der Autonomieregion ist der bisherige Präsident Massud Barzani. Die endgültigen Ergebnisse sollen erst in einigen Tagen vorliegen, da die Stimmzettel zunächst gesammelt und dann zur Auszählung nach Bagdad gebracht werden.

Einziger gewaltsamer Zwischenfall am Wahltag war die Explosion eines Sprengsatzes, der bei Kirkuk am Straßenrand versteckt worden war. Dabei wurden fünf Polizisten und ein Zivilist verletzt, wie ein Polizeisprecher in der Nacht auf Sonntag mitteilte. Die Öffnungszeit der Wahllokale wurde um eine Stunde - bis 19.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) - verlängert, weil die Namen mancher Wahlberechtigter nicht in den offiziellen Listen verzeichnet waren.

Zweikampf um die Spitze?
Das Parlament mit seinen 111 Sitzen dürfte jedenfalls weiterhin von der Allianz der beiden großen Kurdenparteien beherrscht werden, bestehend aus der KDP (Kurdische Demokratische Partei) von Barzani und der PUK (Patriotische Union Kurdistans) des irakischen Präsidenten Jalal Talabani. Dritte Kraft dürfte die neue Oppositionspartei Gorran (Wandel) werden. Ihr Anführer Naushirwan Mustafa, ein abgesprungener Alt-Funktionär der PUK, versuchte die Stimmen der mit Korruption und notorischer Günstlingswirtschaft unzufriedenen Bürger auf sich zu vereinen.

Autonomieregierung im Clinch mit Bagdad
Die Region umfasst die drei Provinzen Erbil, Dohuk und Suleimaniya und genießt dank eines US-Schutzschildes bereits seit 1991, als noch Ex-Diktator Saddam Hussein über den Irak herrschte, eine weitgehende Selbstständigkeit. Die Wahlen fallen in eine Zeit neuer Spannungen mit der Zentralregierung in Bagdad. Hintergrund sind kurdische Gebietsansprüche, die über die Autonomieregion hinausgehen. Sie beinhalten die erdölreiche Provinz Kirkuk und Teile der Provinzen Niniveh, Salaheddin und Diyala, aus denen die Kurden unter Saddam gewaltsam vertrieben wurden.

Das kurdische Parlament hatte Ende Juni den Entwurf einer neuen Verfassung beschlossen, die die beanspruchten Gebiete der eigenen Region zuschlägt. Eine Volksabstimmung über den Verfassungsentwurf hätte ursprünglich zusammen mit der Wahl am Samstag stattfinden sollen, wurde aber von der Zentralen Wahlkommission in Bagdad nicht genehmigt.