Zensur-Comeback?

Irak macht Bücher-Import genehmigungspflichtig

Der Irak macht den Import von Büchern wieder genehmigungspflichtig. Verleger müssen dem Kultusministerium künftig die Titel der Bücher vorlegen, die sie einführen wollen, erklärte der stellvertretende Kulturminister Taher al-Humud am Samstag. Er räumte dabei ein, dass die neuen Bestimmungen auf einem Gesetz aus der Zeit von Diktator Saddam Hussein beruhen.

Mit den neuen Richtlinien soll al-Humud zufolge verhindert werden, dass Bücher, die zum Krieg zwischen Glaubensrichtungen aufrufen, ins Land kommen. "Alle Bücher sind erlaubt. Ausgenommen sind Werke, die zum religiösen Hass anstiften", sagte der Vizeminister.

Einführung der Zensur?
Kritiker warfen der Regierung jedoch umgehend eine Rückkehr zu totalitären Methoden vor. "Die Einführung dieser Zensur bedeutet das Ende der Gedanken- und Meinungsfreiheit", bemängelte die Gesellschaft zur Verteidigung der Pressefreiheit.

Während der Herrschaft Saddams war die Zensur an der Tagesordnung. In den Medien dominierte die staatliche Propaganda, in der die Herrschenden glorifiziert und Länder wie die USA oder der Iran dämonisiert wurden.

Pressefreiheit seit 2005 garantiert
Die irakische Verfassung von 2005 garantiert die Presse- und Veröffentlichungsfreiheit. Davon ausgenommen sind Werke, "die die öffentliche Ordnung oder Moral verletzen".