Washington-Visite

Italien wird drei Guantanamo-Häftlinge aufnehmen

Italien wird drei Insassen des berüchtigten US-Gefangenenlagers Guantanamo aufnehmen. Das bestätigte US-Präsident Barack Obama nach seinem Treffen mit Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi im Weißen Haus. Der italienische Außenminister Franco Frattini hatte bereits im Mai erklärt, Italien prüfe eine US-Anfrage zur Aufnahme von zwei Tunesiern. Der Rechtsrahmen dafür steht mittlerweile: Die EU-Außenminister verabschiedeten am Montag in Luxemburg eine mit den USA abgestimmte Erklärung über die Bedingungen, unter denen einzelne EU-Länder Insassen des Lagers Zuflucht bieten könnten.

Obama will das umstrittene Lager auf Kuba, in das unter seinem Vorgänger George W. Bush Terrorverdächtige als sogenannte feindliche Kämpfer gebracht worden waren, bis Jänner 2010 schließen. Unter den EU-Staaten haben außer Italien auch Spanien, Portugal und Belgien Bereitschaft zur Aufnahme ehemaliger Guantanamo-Häftlinge signalisiert. Großbritannien hat nach Angaben der EU-Kommission in den vergangenen Jahren bereits 14 und Frankreich sieben Ex-Gefangene aufgenommen. Auch Belgien hat bereits zwei Ex-Häftlingen Asyl gewährt. Nach Deutschland kam bisher der in Bremen aufgewachsene Türke Murat Kurnaz. Österreich lehnt eine Aufnahme von in Guantanamo Inhaftierten ab.

Vorbereitung auf G-8-Gipfel
Das Treffen am Montag zwischen Italiens Regierungschef und US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus sollte außerdem der Vorbereitung des G-8-Gipfels im Juli im italienischen L'Aquila dienen. Italien hat derzeit die Präsidentschaft der Gruppe der wichtigsten Industriestaaten inne. Berlusconi will mit Obama über neue Regeln für das weltweite Wirtschafts- und Finanzsystem diskutieren.

Außerdem erklärte sich Berlusconi dazu bereit, das italienische Truppenkontingent in Afghanistan um 500 weitere Soldaten aufzustocken. Italien hat gegenwärtig etwa 2.800 Soldaten zwischen Herat und Kabul im internationalen Einsatz. Washington will ein stärkeres Engagement seiner Verbündeten bei der Konfliktbewältigung in Afghanistan.