Machtwechsel

Konservative gewinnen Wahl im Nordteil Zyperns

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im türkischen Nordteil Zyperns hat die oppositionelle konservative Partei der Nationalen Einheit (UBP) am Sonntag einen klaren Sieg errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte die Partei von Dervis Eroglu rund 44 Prozent der Stimmen. Die bisher regierende gemäßigte Republikanisch-Türkische Partei (CTP) kam dagegen lediglich auf 29 Prozent. Der bisherige Ministerpräsident und CTP-Chef Ferdi Sabit Soyer räumte seine Niederlage ein. Die "Türkische Republik Nordzypern" (KKTC) wird ausschließlich von der Türkei anerkannt, deren Armee den Norden der Insel 1974 besetzt hatte. Zur Stimmabgabe aufgerufen waren 161.000 Wahlberechtigte.

Die konservative UBP sicherte sich 26 von insgesamt 50 Abgeordnetenmandaten und kann allein die Regierung bilden. Parteichef Eroglu sagte nach dem Wahlsieg, die Bemühungen zur Wiedervereinigung der seit 35 Jahren geteilten Insel würden fortgesetzt. Seine Partei werde den Volksgruppenführer der Zyperntürken, Mehmet Ali Talat, unterstützen. 

Zurückhaltende UBP
Dessen Partei, die bei der Wahl unterlegene CTP, setzt sich für eine Konföderation des türkisch besetzten Nordteils mit dem von der griechisch-zypriotischen Bevölkerungsmehrheit bewohnten Gebiet im Süden ein. Die UBP steht den Verhandlungen mit dem zypriotischen Präsidenten Demetris Christofias über eine Wiedervereinigung Zyperns grundsätzlich ablehnend gegenüber.

Geteilte Insel seit 1974
1974 waren türkische Truppen nach einem vom damaligen griechischen Militärregime in Athen mit Wissen des US-Geheimdienstes CIA inszenierten Putsch gegen den ersten zypriotischen Präsidenten Makarios auf der Insel gelandet, um deren Anschluss ("Enosis") an Griechenland zu verhindern. Sie besetzten 37,5 Prozent des Inselterritoriums, 200.000 griechische Zyprioten wurden aus dem Norden vertrieben, etwa 50.000 türkische Zyprioten flüchteten aus dem Süden in den Norden.

Besondere EU-Mitgliedschaft seit 2004
Völkerrechtlich wurde ganz Zypern 2004 Mitglied der Europäischen Union, doch findet das EU-Regelwerk in dem von türkischen Truppen besetzten Nordteil keine Anwendung. Ein UNO-Wiedervereinigungsplan war 2004 von den griechischen Zyprioten in einem Referendum massiv verworfen worden, die türkischen Zyprioten hatten ihn dagegen gutgeheißen.

Begründet wurde die Ablehnung der griechischen Zyprioten damit, dass der Plan dem Großteil der nach der türkischen Invasion 1974 aus dem Norden Vertriebenen bzw. deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein beträchtlicher Teil der von der Türkei angesiedelten Festlandtürken und der türkischen Truppen auf der Insel bleiben kann.