83,4 Mrd. Dollar

Obama beantragt Erhöhung des Militärbudgets

US-Präsident Barack Obama hat beim Kongress zusätzliche 83,4 Milliarden Dollar (rund 63 Milliarden Euro) für den US-Militärhaushalt beantragt. Hauptsächlich soll das Geld in die Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan fließen. In einem Schreiben an die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, begründete Obama den Antrag am Donnerstag vor allem mit der sich verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan.

"Wir stehen in Afghanistan und Pakistan einer Sicherheitslage gegenüber, die dringende Aufmerksamkeit erfordert", hieß es in dem Schreiben Obamas. Die radikalislamischen Taliban seien auf dem Vormarsch und das Terrornetzwerk Al Kaida bedrohe die USA von seinem "sicheren Hafen" im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet aus. Mit dem zusätzlich zum regulären Haushalt beantragten Geld sollten laufende militärische, diplomatische und geheimdienstliche Aktionen finanziert werden, schrieb Obama.

Erhöhung ursprünglich nicht geplant 
Obama hatte die Kosten für die Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan ursprünglich in seinem Etat für das im Oktober beginnende Haushaltsjahr 2010 aufgelistet, da er die Einsätze nicht durch zusätzlich beantragte Sondermittel finanzieren wollte. Das nun beantragte Geld werde jedoch jetzt dringend benötigt, teilte das Weiße Haus mit. Es könne nicht gewartet werden, bis die Mittel des neuen Haushalts im August oder September verfügbar seien. Der Antrag werde aber der letzte auf zusätzliche Mittel für die beiden Militäreinsätze sein, kündigte Obamas Sprecher Robert Gibbs an.

Großteil für Irak und Afghanistan
Knapp 95 Prozent des beantragten Geldes sollten für die Einsätze der US-Armee im Irak und in Afghanistan ausgegeben werden, teilte Obama mit. Der Rest der beantragten Mittel verteilt sich auf verschiedene Posten. Pakistan soll etwa mit 400 Millionen Dollar im Kampf gegen islamistische Aufständische unterstützt werden. Für die Palästinensische Autonomiebehörde und humanitäre Hilfe im Gazastreifen sind 800 Millionen Dollar vorgesehen. Mit einem ebenso hohen Betrag sollen Friedenstruppen der Vereinten Nationen unterstützt werden. Der Antidrogeneinsatz an der US-mexikanischen Grenze ist in Obamas Antrag mit 350 Millionen Dollar verbucht.