Massenproteste

Georgier fordern Saakaschwilis Rücktritt

In Georgien haben am Donnerstag Zehntausende Menschen den Rücktritt von Präsident Micheil Saakaschwili gefordert. Die Massenproteste in der Hauptstadt Tiflis (Bild) sollen nach dem Willen der Opposition so lange anhalten, bis das Staatsoberhaupt nachgibt. Am ersten Tag erschienen 60.000 Menschen statt der 150.000, die von der Opposition angekündigt wurden. Sie wirft Saakaschwili vor, autoritär zu regieren, und macht ihn für die Niederlage im Krieg gegen Russland im August verantwortlich. Saakaschwilis Amtszeit geht bis 2013.

"Es gibt für uns keine andere Möglichkeit, außer bis zum Ende hierzubleiben, bis der Judas der georgischen Politik zurücktritt", rief der ehemalige Präsidentschaftsbewerber Lewan Gatschetschiladse der Menge zu. Feuerwehrleute und Hunderte Polizisten in Kampfausrüstung hatten in der Nacht Stellung im Hof des Parlaments im Zentrum von Tiflis bezogen.

Die Demokratische Bewegung - Vereintes Georgien erklärte, rund 60 ihrer Anhänger seien in Rustawi südöstlich der Hauptstadt Tiflis inhaftiert worden. Sie hätten an der Demonstration teilnehmen wollen. Das Innenministerium wies die Informationen als falsch zurück.

Demonstranten: "Mischa, verzieh dich!"
Saakaschwili reagierte gelassen auf die Rücktrittsforderungen. In einer Demokratie habe jeder das Recht, seine Meinung zu sagen, betonte er. Die Opposition aber wirft ihm eine autoritäre Politik vor. "Mischa, verzieh dich!", skandierten Tausende. Sie erinnerten daran, dass Saakaschwili im November 2007 friedliche Proteste gegen seine Politik hatte mit Gewalt auflösen lassen. Sie gaben dem Präsidenten auch die Schuld an dem August-Krieg 2008 mit Russland, in dessen Folge die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien von Moskau als unabhängig anerkannt wurden.

Saakaschwili kam 2003 in der sogenannten Rosen-Revolution an die Macht. US-Präsident George W. Bush hatte damals den Vorgang als "Leuchtfeuer der Demokratie" gelobt. Allerdings ließ Saakaschwili die letzte Großdemonstration gegen ihn gewaltsam niederschlagen. Der Westen verfolgt die politische Lage in dem Staat mit 4,5 Millionen Einwohnern aufmerksam, da Ölpipelines vom Kaspischen Meer aus durch das Land führen.