Belastende Funde

Kinderporno-Verdacht gegen Tauss erhärtet

Als Konsequenz aus den gegen ihn erhobenen Kinderpornografie-Vorwürfen tritt der deutsche SPD-Politiker Jörg Tauss von mehreren seiner Ämter zurück. Der 55-Jährige gibt seinen Posten als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD auf und legt seine Ämter als forschungs-, bildungs- und medienpolitischer der Bundestagsfraktion nieder, wie er am Freitag in Berlin mitteilte. Das Bundestagsmandat behält Tauss. Er wolle ausschließen, dass Partei und Fraktion durch die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie belastet würden. Unterdessen haben die Fahnder weiteres belastendes Material gefunden.

Der Bundestag hatte am Donnerstag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Daraufhin durchsuchte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe die Räume des Abgeordneten. Die Ermittler haben keine Hinweise darauf, dass Tauss kinderpornografisches Material untergeschoben worden ist. Der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Rüdiger Rehring, sagte: "Für Racheaktionen gibt es keine Anhaltspunkte." Taus hatte zuvor erklärt, es könne sich um einen Racheakt der Kinderpornographie-Szene handeln, da er sich seit Jahren mit dem Thema beschäftige. Bei der Durchsuchung der Berliner Privatwohnung des Politikers seien belastende "Gegenstände" gefunden worden, also nicht nur Computerdateien. Man müsse nun sehen, ob es dafür eine plausible Erklärung gebe.

Staatsanwaltschaft wertet Funde aus
Die Staatsanwaltschaft werte nun die beschlagnahmten Gegenstände aus. Die Ermittlungsarbeiten würden sicher einige Zeit in Anspruch nehmen, fügte Rehring hinzu. Der Behördensprecher wollte keine weiteren Angaben zu den beschlagnahmten Gegenständen machen. Nach Medienberichten soll eine CD-Rom bei Tauss sichergestellt worden sein. Aus Karlsruher Justizkreisen verlautete, dass die Ermittlungen gegen Tauss auf Hinweise der Staatsanwaltschaft Bremerhaven zurückgehen. Ein Verdächtiger, gegen den in Bremerhaven wegen Kinderpornografie ermittelt wird, soll Telefonverbindungsdaten und SMS von dem 55-jährigen Politiker gehabt haben. Insgesamt sollen danach 23 Kontakte vermerkt gewesen sein, unter anderem per SMS und MMS.

Tauss, der seit Ende 2005 SPD-Generalsekretär in Baden-Württemberg war, wies die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen erneut zurück: "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann." Um auszuschließen, dass die Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet würden, stelle er seine Ämter zur Verfügung. Als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hatte er in der Funktion auch mit der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet zu tun.

"Immer gegen Kinderpornografie gekämpft"
Tauss erklärte, er habe sich immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornografie eingesetzt. "Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken."

Tauss hatte sich gegen Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgesprochen, Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten durch Sperrlisten verbieten zu lassen. Tauss sitzt seit 1994 für den Wahlkreis Karlsruhe-Land für die Sozialdemokraten im Bundestag. Auf der Landesliste für die Wahl im September ist er auf dem aussichtsreichen siebenten Listenplatz nominiert.

Für die Verbreitung von Kinderpornografie drohen in Deutschland bis zu fünf Jahre Haft. Besitz oder Erwerb werden mit bis zu zwei Jahren Gefängnis oder einer Geldstrafe geahndet.

Seit 1971 SPD-Mitglied
Der wortgewaltige Tauss ist der Generalsekretär der baden-württembergischen SPD. Der gelernte Lebensversicherungskaufmann wurde am 5. Juli 1953 geboren. Früh engagierte er sich in der Gewerkschaft. Tauss trat 1971 in die SPD ein. Nach seiner Ausbildung arbeitete Tauss in verschiedenen Funktionen für die Gewerkschaft. 

Ab 1986 war er bei der IG Metall im badischen Bruchsal tätig. Später war er dann Pressesprecher der Gewerkschaft in Baden-Württemberg, bevor er 1994 zum ersten Mal in den Bundestag einzog. Seit November 2000 ist er Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der Fraktion, seit Jänner 2008 auch Mitglied des SPD-Fraktionsvorstands. Seit vier Jahren ist Tauss Generalsekretär der baden-württembergischen SPD.

Die SPD-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Ute Vogt, erklärte indes zu den Vorwürfen gegen Generalsekretär Jörg Tauss: "Ich bin über die Vorwürfe sehr betroffen und gehe davon aus, dass sie so schnell wie möglich aufgeklärt werden." Bis zur einer Aufklärung gelte jedoch die Unschuldsvermutung.