Versprechen erfüllt

Obama setzt Kinderversicherung durch

US-Präsident Barack Obama hat sein Wahlversprechen über eine bessere Krankenversicherung für Kinder aus sozial schwachen Familien erfüllt. Nach der Zustimmung durch den US-Kongress unterzeichnete der Präsident gut zwei Wochen nach seinem Amtsantritt am Mittwoch ein Gesetz, wonach künftig vier Millionen Kinder, die bisher nicht versichert waren, in den Genuss einer staatlichen Krankenversicherung kommen sollen. "Heute werden wir der wichtigsten Verantwortung gerecht, die wir haben - die Gesundheit und das Wohlergehen der Kinder unseres Landes zu sichern", sagte Obama bei der Unterzeichnung des Gesetzes in Washington.

Obama hatte sich bis zuletzt vehement für das Gesetz eingesetzt, das noch im vergangenen Jahr am Veto des damaligen Präsidenten George W. Bush gescheitert war. Die Kosten für das Programm werden auf 32,8 Milliarden Dollar (25,5 Milliarden Euro) bis 2013 geschätzt. Die Mehrkosten sollen durch eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer finanziert werden.

Der neue Versicherungsschutz kommt Kindern aus Familien zugute, die einerseits zu viel verdienen, um das Gesundheitsprogramm für Bedürftige (Medicaid) in Anspruch nehmen zu können, anderseits jedoch zu wenig verdienen, um sich eine private Versicherung leisten zu können. Bisher fielen bereits sieben Millionen Kinder unter diesen Versicherungsschutz, nun sind es insgesamt elf Millionen.

45 Millionen Amerikaner ohne Versicherung
Insgesamt sind etwa 45 Millionen Menschen in den USA bei einer Gesamtbevölkerung von knapp 300 Millionen ohne Krankenversicherung. Obama hat im Wahlkampf die Reform des sehr teuren US-Gesundheitswesens und den Zugang aller Bürger zur Krankenversicherung als zentrale Aufgaben seiner Präsidentschaft bezeichnet.