Machtwechsel

Oppositionschef wird Ministerpräsident in Thailand

In Thailand steht nach monatelangen Demonstrationen ein Regierungswechsel bevor. Das Parlament hat am Montag Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva (im Bild) zum neuen Regierungschef gewählt. Seine demokratische Partei hat ein Ende der Krise versprochen, die das Land seit Monaten lähmt und in der Besetzung der beiden Flughäfen in Bangkok Ende November gipfelte.

Abhisit erhielt 234 Stimmen. Es wird erwartet, dass er im Lauf des Montags offiziell als neuer Ministerpräsident berufen wird. Der Sieg des 44 Jahre alten Oxford-Absolventen wurde möglich, nachdem ehemalige Mitglieder der Regierungskoalition die Seiten wechselten. Die demokratische Partei war seit 2001 in der Opposition.

Das Verfassungsgericht hatte die bisherige Regierungspartei PPP und zwei ihrer Koalitionspartner Anfang Dezember wegen Wahlbetrugs schuldig gesprochen und aufgelöst. Ministerpräsident Somchai Wongasawat musste zurücktreten.

Monatelanger Protest
Die PPP stand dem vor zwei Jahren gestürzten Regierungschef Thaksin Shinawatra nahe. Ein loses Anti-Thaksin-Bündnis (PAD) hatte seit dem Frühjahr mit Demonstrationen in Bangkok gegen die Regierung opponiert. Ende November überrannten die Regierungsgegner die beiden Flughäfen in Bangkok und hielten sie eine Woche besetzt. Das PAD-Bündnis hatte mit weiteren Protestaktionen gedroht, sollte das Parlament erneut einen Anhänger Thaksins zum Regierungschef machen.

In einem letzten Schachzug hatten die Abgeordneten der einstigen Regierungskoalition den Chef einer Partei als ihren Kandidaten nominiert, die eigentlich mit der demokratischen Partei liiert ist. Doch erhielt der frühere Polizeichef Pracha Promnok nicht genügend Stimmen.