Fr, 17. August 2018

Korruptionsverdacht

22.09.2008 08:27

Ministerpräsident Olmert reichte Rücktritt ein

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Sonntag bei Präsident Shimon Peres seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte der unter Korruptionsverdacht stehende Olmert seine Minister während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem über seinen Schritt unterrichtet. Peres muss nun binnen einer Woche einen Vorsitzenden der in der Knesset vertretenen Parteien mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Aller Voraussicht nach fällt seine Wahl auf Außenministerin Tzipi Livni, die Olmert an der Spitze der regierenden Kadima-Partei abgelöst hat.

Olmert hatte der 50-Jährigen zuvor Erfolg gewünscht. "Ich wünsche mir, dass Tzipi Livni so schnell wie möglich mit der Bildung einer Regierung nach ihren Vorstellungen Erfolg hat", sagte Olmert vor dem Kabinett. Er werde sie dabei nach allen Kräften unterstützen. Dies sei jedoch eine "schwierige und sensible Mission", ergänzte er.

Olmert führt Geschäfte vorläufig weiter
Sollte Peres sie mit der Regierungsbildung beauftragen, muss Livni innerhalb von 42 Tagen eine neue Regierungskoalition auf die Beine stellen. Schafft sie dies nicht, werden vorgezogene Neuwahlen erforderlich. Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt Olmert geschäftsführend im Amt.

Mehrere führende Vertreter der Opposition sprachen sich nach Rundfunkangaben am Sonntag für eine vorgezogene Parlamentswahl aus. Die Abstimmung solle "so schnell wie möglich" stattfinden, forderte Likud-Chef Benjamin Netanyahu. Dafür setzte sich auch der Vorsitzende der religiösen Partei Mafdal, Uri Ariel, bei einem Treffen mit Peres ein. Nach Medienberichten und Armee-Angaben befürchtet die Opposition, dass die äußerst beliebte Livni an der Spitze einer neuen Regierung noch mehr an Popularität gewinnt.

Wiederholt schwere Krisen gemeistert
Olmert hat in seiner Amtszeit wiederholt schwere Krisen ausgesessen. Bereits Ende Juli hatte er seinen Rückzug aus der Politik angekündigt, nachdem er wegen zweier Korruptionsaffären immer weiter in Bedrängnis geraten war. Er steht im Verdacht, über einen Zeitraum von etwa 15 Jahren mehrfach illegal Gelder vom jüdischen US-Geschäftsmann Morris Talansky angenommen zu haben. Zudem wird Olmert vorgeworfen, als Bürgermeister von Jerusalem und als Industrie- und Handelsminister etliche Dienstreisen mehrfach abgerechnet zu haben.

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