Schutz fürs Volk

3.000 Soldaten in Italiens Städten auf Streife

Vor der U-Bahn-Station in Anagnina in der Peripherie Roms steht ein Militärwagen mit zwei Soldaten. Die Militärs mit Gewehr in der Hand bewachen den Eingang der U-Bahn-Station. Die Dutzenden fliegenden Händler, die hier täglich ihre billigen Waren anbieten, sind verschwunden. "Ich finde es gut, dass die Soldaten hier sind. Ich fühle mich sicherer. Ich hoffe, dass man mich in der U-Bahn nicht mehr bestehlen wird", sagt Rosa Mainini, eine junge Sekretärin, die gerade auf dem Weg zur Arbeit ist. Aber nicht alle begrüßen es, dass in italienischen Städten seit Anfang August insgesamt 3.000 Soldaten die Aufgabe von Polizisten übernehmen.

Allein in Rom sind 400 Soldaten stationiert, in Mailand sind es 424. Die Soldaten werden in den nächsten sechs Monaten die Kontrolle über verschiedene Einrichtungen und Institutionen übernehmen, um die Polizei zu entlasten. Damit will die Polizei mehr Personal für Patrouillen auf den Straßen zur Verfügung haben. Mit einer Pistole bewaffnet, werden die Soldaten aber nur festnehmen dürfen, wen sie auf frischer Tat ertappen.

Soldaten auch im Süden
Der Beschluss wurde im Rahmen des Sicherheitspakets gefasst, mit dem die Regierung Berlusconi die Kriminalität in den Städten und die illegale Einwanderung bekämpfen will. Mit dem Einsatz der Soldaten will das Kabinett auch Lücken decken, die durch Kosteneinsparungen bei der Polizei entstanden sind. Die Soldaten werden auch in Süditalien massiv eingesetzt. 70 Militärs werden statt der Polizei das Auffanglager auf der Insel Lampedusa kontrollieren. Hier treffen täglich Hunderte Migranten ein. 50 Soldaten wurden in Palermo zur Kontrolle der Stadt eingesetzt. In der eher ruhigen Stadt Padua patrouillieren 45 Soldaten im Gebiet rund um den Bahnhof, in dem der Rauschgifthandel floriert.

"Gefühl der Sicherheit" für Bürger
Sollten die Resultate der Aktion in den Städten positiv sein, soll der Einsatz der Soldaten um weitere sechs Monate verlängert werden, kündigte die Regierung an. Der Militäreinsatz in den Metropolen wird die öffentlichen Kassen 62,4 Millionen Euro kosten. Die Stärkung der öffentlichen Sicherheit ist ein Hauptpunkt im Programm der Regierung Berlusconi. "Das Heer in den italienischen Städten will den Bürgern im Sommer ein Gefühl der Sicherheit vermitteln. Hier geht es nicht um eine Militarisierung der Metropolen, sondern um einen weisen Einsatz der Kräfte zum Schutz der Bürger", kommentierte der italienische Innenminister Roberto Maroni.

Gewerkschaften und Opposition dagegen
Vertreter der linken Opposition warnten dagegen, der Einsatz von Soldaten in historischen Stadtzentren zum Höhepunkt der Urlaubssaison werde das Ansehen des Reiselandes Italien zerstören. Man dürfe die italienischen Städte nicht militarisieren, kritisierte der neue Parteisekretär der Rifondazione Comunista, Paolo Ferrero. Auch die Gewerkschaften der Polizei protestieren gegen die Soldaten in den Metropolen. Der Einsatz des Militärs sei eine glatte Verschwendung von Ressourcen und ohne Durchschlagskraft, meint der Verband der Polizeifunktionäre.