Krise im Libanon

Hisbollah zieht Kämpfer aus Beirut ab

Nach drei Tagen schwerer Kämpfe in Beirut hat die schiitische Hisbollah-Miliz mit dem Abzug ihrer bewaffneten Anhänger aus der libanesischen Hauptstadt begonnen. "Unsere Anhänger haben begonnen, sich aus den Straßen von Beirut zurückzuziehen", sagte ein Vertreter der mit der Hisbollah verbündeten Amal-Partei am Samstag. Zuvor hatte ein Amal-Abgeordneter erklärt, die Armee solle wieder die Kontrolle über Beirut erlangen. Er begrüßte zugleich die Entscheidung der Armee, die Maßnahmen auf Eis zu legen, mit denen die Regierung gegen die Hisbollah-Miliz vorgehen wollte. Ministerpräsident Fouad Siniora versicherte, der Staat werde der Hisbollah nicht unterliegen.

Die Opposition werde allerdings ihre "Bewegung des zivilen Ungehorsams" gegen die pro-westliche Regierung fortsetzen, bis ihre politischen Forderungen erfüllt seien, sagte der Amal-Abgeordnete Ali Hassan Khalil weiter. Ein anderer Oppositionsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Straßen, vor allem die zum Flughafen von Beirut, sollten weiterhin blockiert bleiben.

Kurz zuvor hatte die Armee erklärt, der am Dienstag wegen mutmaßlicher Kontakte zur Hisbollah entlassene Sicherheitschef des Beiruter Flughafens bleibe bis auf weiteres im Amt. Zunächst solle eine Untersuchung die Vorwürfe klären, dann sollten geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Zugleich rief die Armee alle Parteien auf, "alle Bewaffneten von der Straße abzuziehen" sowie die Straßen zu räumen. Sie kündigte ferner eine Überprüfung des Telekommunikationsnetzwerks der Schiiten-Miliz an. Dies solle auf eine Weise geschehen, die weder "dem öffentlichen Interesse" noch "der Sicherheit des Widerstands" gegen Israel schade.

"Vergifteter Stich" für die Demokratie
Regierungschef Siniora sagte in einer Fernsehansprache, die jüngsten Eroberungen der Hisbollah in Beirut hätten der Demokratie einen "vergifteten Stich" versetzt, doch der Staat werde nicht unterliegen. Die Streitkräfte forderte er auf, die Sicherheit im Land zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass die bewaffneten Kämpfer "sofort" aus den Straßen abziehen. Siniora rief die Libanesen auf, in einer Schweigeminute am Sonntag der Opfer der Kämpfe zu gedenken.

In Beirut wurden neuen Angaben zufolge am Samstag zwei Menschen getötet und 20 weitere verletzt, als Bewaffnete auf Teilnehmer einer Beerdigung schossen. Zunächst war von sechs Toten die Rede gewesen. In Halba im Norden des Landes wurden 14 Menschen getötet, als sich Anhänger einer pro-syrischen Partei heftige Kämpfe mit Anhängern der Partei des anti-syrischen Mehrheitsführers im Parlament, Saad Hariri, lieferten. Insgesamt starben seit Mittwoch mindestens 34 Menschen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erörterte in einem Telefonat mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon die Krise im Libanon. Beide äußerten nach Angaben des Berliner Bundespresseamts die Hoffnung, dass das Sondertreffen der Arabischen Liga am Sonntag zu einer Beruhigung der Lage und zu einer Rückkehr zum friedlichen Dialog beitragen werde.