Werbung
Willkommen
|
Aboheader_09-2016
Facebook Twitter Google Plus
02.10.2016 - 00:27
Foto: DPA, Screenshot/TV Oberfranken

Schild "Asylanten müssen draußen bleiben" regt auf

26.08.2016, 06:02

Riesenwirbel in der bayrischen Gemeinde Selb: Ein Ladenbesitzer hat ein Hundeverbots- Schild mit der Aufschrift "Asylanten müssen draußen bleiben" ins Schaufenster seines Geschäfts gestellt. Jetzt ermitteln laut der Zeitung "Frankenpost" Polizei und Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Neben der Aufschrift ist das Bild eines Hundes zu sehen. Es scheint, als würde der Ladenbesitzer Asylanten quasi mit Hunden gleichsetzen und so offen seine ablehnende Haltung gegenüber Ausländern zur Schau stellen. Ob das Schild nun den Straftatbestand der Volksverhetzung oder der Beleidigung erfüllt, werde derzeit ermittelt, bestätigte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken der "Frankenpost" und dem Bayrischen Rundfunk.

Foto: AFP

Schild mittlerweile beschlagnahmt
Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hof mitteilte, wurde das Schild inzwischen beschlagnahmt. Grund dafür sei, dass die Aufschrift zusammen mit dem abgebildeten Hund Asylbewerber herabwürdige. Nun müsse unter anderem ermittelt werden, ob ein ausländerfeindliches Motiv hinter dem Aufstellen steht.

Foto: Twitter.com/TV Oberfranken

"Ausländerfeindlichkeit ist keine Straftat"
Ob das Schild tatsächlich strafrechtlich als volksverhetzend oder beleidigend einzustufen ist, sei aber noch nicht sicher, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken. Denn jeder Bürger und Geschäftsmann habe ein "Hausrecht", das ihn dazu berechtigt, selbst zu entscheiden, wen er in sein Haus oder Geschäft lässt und wen nicht. Außerdem sei laut Auskunft des Sprechers "Ausländerfeindlichkeit keine Straftat, sondern eine Gesinnung".

In der nächsten Woche soll sich entscheiden, ob Strafantrag gegen den Ladenbesitzer gestellt wird. Sollte die Staatsanwaltschaft letztlich entscheiden, dass keine Beleidigung oder Volksverhetzung vorliegt, wolle man dennoch unbedingt das Gespräch mit dem Ladenbesitzer suchen und "an seine Vernunft appellieren".

26.08.2016, 06:02
fho, krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum