Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
22.07.2017 - 18:53
Foto: AP

Russland- Affäre: Druck auf Trump wird immer größer

20.05.2017, 12:34

Ex- FBI- Chef James Comey hat sich in der Russland- Affäre zu einer Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats bereit erklärt, wie die Ausschussvorsitzenden am Freitagabend bekannt gaben. Die Entscheidung Comeys dürfte den Druck auf den ohnehin schwer angeschlagenen US- Präsidenten Donald Trump noch einmal verstärken - und erneut ist von einem möglichen Amtsenthebungsverfahren die Rede.

"Ich hoffe, dass Comeys Aussage dabei helfen wird, einige der Fragen zu beantworten, die sich seit der Entlassung des Direktors durch den Präsidenten ergeben haben", erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, der demokratische Senator Mark Warner. Die öffentliche Sitzung, in der Comey aussagen wird, soll nach dem 29. Mai, einem Feiertag, stattfinden.

Der Präsident hatte Comey in der vergangenen Woche überraschend gefeuert. Er sieht sich deswegen Vorwürfen ausgesetzt, er habe Einfluss auf die Russland- Ermittlungen des FBI ausüben wollen. Trump hatte zunächst verschiedene Gründe für die Entlassung angegeben. Später sagte er in einem Interview, er habe dabei "dieses Russland- Ding" mit im Kopf gehabt.

James Comey
Foto: AFP/Nicholas Kamm

In der Untersuchung geht es um die Frage, ob es Absprachen mit Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam und Moskau gab. Hintergrund sind die mutmaßlich russischen Hackerangriffe auf Computer der Demokraten während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr. Das Justizministerium setzte in dieser Woche einen Sonderermittler ein, der den Fall leiten soll.

Einem Bericht der "New York Times" und anderer Medien zufolge soll Trump Comey bei einem Treffen im Februar gebeten haben, die Ermittlungen gegen Ex- US- Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Sollte das stimmen, hätte der Präsident versucht, auf das Justizministerium und laufende Ermittlungen der Bundespolizei Einfluss zu nehmen. Es wäre der bisher größte Skandal seiner Präsidentschaft.

Trump bezeichnete Ex- FBI- Chef als verrückt

Unmittelbar nach Trumps Abflug am Freitag wurden in Zeitungen neue schwere Vorwürfe gegen ihn bekannt. Nach einem Bericht der "New York Times" soll Trump bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in der vergangenen Woche gesagt haben, der Rauswurf von Comey habe Druck aus den Ermittlungen zu den angeblichen Moskau- Verstrickungen seines Wahlkampfteams genommen. Über Comey sagte Trump der Zeitung zufolge: "Er war verrückt, ein echter Spinner."

Wie brisant sind die Informationen, die Trump an Lawrow weitergegeben hat?
Foto: Associated Press

Trumps Sprecher Sean Spicer wies die Darstellung nicht direkt zurück. Er sagte der Zeitung: "Durch Selbstdarstellung und eine Politisierung der Ermittlungen zu den russischen Aktivitäten hat James Comey unnötigen Druck auf unsere Fähigkeiten ausgeübt, uns mit Russland austauschen zu können und mit ihnen zu verhandeln."

Die "Washington Post" veröffentlichte zur selben Zeit einen Bericht, wonach bei der FBI- Untersuchung nun auch ein enger Mitarbeiter Trumps aus dem Weißen Haus als "Person von Interesse" betrachtet werde. Es handle sich um einen hochrangigen Berater, schrieb die Zeitung unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

Die Ermittler seien nach wie vor stark interessiert an Personen, die Einfluss in Trumps Wahlkampfteam und der Regierung hatten, darunter der ehemalige Sicherheitsberater Michael Flynn und Trumps früherer Wahlkampfchef Paul Manafort, hieß es weiter.

Trump so unbeliebt wie nie seit Amtsantritt

Die Russland- Affäre ist auch in den Umfragen sichtbar. Noch nie seit seinem Amtsantritt im Jänner war der US- Präsident so unbeliebt bei den Amerikanern. Wie die am Freitag veröffentlichte Reuters/Ipsos- Erhebung ergab, kommt der Republikaner auf einen Zustimmungswert von 38 Prozent. 56 Prozent der Befragten sind dagegen mit seiner Arbeit unzufrieden. Sechs Prozent blicken auf die Präsidentschaft mit gemischten Gefühlen.

Der Rückgang von Trumps Beliebtheit ist auch auf sein eigenes Lager zurückzuführen: Während nun 23 Prozent der Republikaner unzufrieden sind, waren es in der Vorwoche nur 16 Prozent.

Foto: Associated Press

CNN: Anwälte bereiten sich auf Amtsenthebungsverfahren vor

Wie der Sender CNN aktuell berichtet, bereiten sich Trumps Anwälte derzeit auf ein mögliches Amtsenthebungsverfahren vor. Bereits die Einsetzung eines Sonderermittlers zur Russland- Affäre hatte die Hoffnungen unter Trumps Gegnern wachsen lassen, dass es zu einem sogenannen Impeachment kommen könnte. Allerdings ist die Amtsenthebung ein überaus komplizierter Vorgang, für den die US- Verfassung hohe Hürden setzt.

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum