Acht-Augen-Gespräch
SPÖ und ÖVP setzen bei Wehrpflicht-Debatte auf Zeit
In dem vereinbarten Terminkalender finde sich kein Termin für eine Volksbefragung Mitte des Jahres, sagte Spindelegger. Eine solche wünscht sich allerdings der Verteidigungsminister. In dem zweieinhalbstündigen Gespräch wurde außerdem vereinbart, dass Ende Februar dem Ministerrat eine gemeinsame Sicherheitsstrategie vorgelegt wird.
Eckpunkte wie Auslandseinsätze, Katastrophenschutz und Landesverteidigung seien außer Streit gestellt, man müsse aber noch neue Bedrohungen wie Terrorismus und Cyberkriminalität berücksichtigen. Über die entsprechenden Strukturen, also die Frage der Wehrpflicht, werde man später reden, sagte Spindelegger.
Zurück an den Start?
Das Klima bezeichneten beide Seiten als "konstruktiv", Darabos sogar als "angenehm". Zurück an den Start versetzt, wie von der ÖVP verlangt (siehe Video in der Infobox), fühlt er sich nicht. Die Kritik der ÖVP an Darabos' Bundesheer-Modellen und an der Absetzung des Generalstabschefs seien kein Thema gewesen.
Auf die Frage, ob die ÖVP Darabos wieder vertraue - letzte Woche hatte sie dieses Vertrauen als erschüttert bezeichnet -, antwortete Spindelegger nicht mit einem klaren Ja. Er meinte, dass Darabos mit der Führung des Verteidigungsressorts betraut und daher der Gesprächspartner für die ÖVP sei. Der Verteidigungsminister selbst hatte schon im Vorfeld des Gespräches betont, dass er bei der Sicherheitsdoktrin "nicht viel Konfliktpotenzial" sehe.
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