Jahres-Bilanz

Österreicher mit Großer Koalition unzufrieden

Die Große Koalition hat von den Österreichern für ihr erstes Arbeitsjahr schlechte Noten bekommen. Das geht aus den am Sonntag veröffentlichten Ergebnissen einer Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstitutes "market" hervor. Gebrochene Wahlversprechen werden demnach von den Befragten vorwiegend bei der SPÖ und ihrem Kanzler Alfred Gusenbauer geortet.

market führte Ende Dezember telefonische Interviews bei 500 repräsentativ für die Gesamtbevölkerung ausgewählten Personen über 18 Jahren durch. Mit der Arbeit der derzeitigen Regierung in ihrem ersten Jahr waren nur zwei Prozent "sehr zufrieden". 28 Prozent urteilten mit "eher zufrieden". 49 Prozent gaben die Note "weniger zufrieden", 20 Prozent "überhaupt nicht zufrieden".

Auch nach der Leistungsbeurteilung für die einzelnen Parteien wurden gefragt: Die ÖVP hat nach Ansicht von 41 Prozent sehr gut oder zumindest gut gearbeitet. Nach Ansicht von 34 Prozent gilt das für die SPÖ, 33 Prozent stellten dieses Zeugnis den Grünen aus. Die FPÖ bekam von 19 Prozent gute Zensuren, das BZÖ von 11 Prozent.

SPÖ-Ansehen leidet unter gebrochenen Wahlversprechen
Dass die Wahlversprechen eingehalten wurden, glauben von der SPÖ zehn Prozent der Befragten, 79 Prozent beurteilten sie kritisch. Auch von den SPÖ-Anhängern sind nur 30 Prozent überzeugt, dass die Wahlversprechen von "ihrer" Partei eingehalten wurden. Der Koalitionspartner ÖVP kommt bei dieser Frage deutlich besser weg: 39 Prozent aller Befragten, beziehungsweise 72 Prozent der ÖVP-Anhänger sehen die ÖVP-Wahlversprechen eingehalten.

Kritisch ist das Urteil der Befragten auch über den SPÖ-Vorsitzenden Kanzler Gusenbauer: Das Verhältnis gebrochene zu eingehaltenen Wahlversprechen fiel 77 zu 14 Prozent aus. Bei ÖVP-Obmann Vizekanzler Wilhelm Molterer kam dagegen mit 40 (gebrochen) zu 44 (eingehalten) sogar ein positiver Saldo heraus. Bei Alexander van der Bellen von den Grünen waren 28 Prozent der Meinung, er habe seine Wahlversprechen gebrochen, 37 Prozent sahen sie eingehalten. Dagegen konnten Heinz-Christian Strache von der FPÖ und Peter Westenthaler laut Umfrageergebnis ihren Ankündigungen nicht gerecht werden. Der hohe Anteil von "keine Angabe" bei ihnen deutet nach Ansicht der Meinungsforscher darauf hin, dass ihre Versprechen und/oder ihr Tun für weite Kreise nicht erkennbar sei.

Gefragt wurde auch nach der Zufriedenheit mit der Bewältigung von konkreten politischen Aufgaben. Am geringsten fiel sie bei der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre, bei der Lösung der Abfangjäger-Frage, dem Schulversuch zur Gesamtschule in einigen Modellregionen und auch beim Thema der Pflege von alten Menschen aus. Die meiste Zufriedenheit lösten vermehrte Fahndungsmöglichkeiten für die Polizei durch Handypeilung und Computerzugriff sowie die Beibehaltung der Studiengebühren gekoppelt mit der Möglichkeit des Abarbeitens im sozialen Dienst aus.