Warum der Hypo-Ausschuss nichts weiterbringt

Die Hypo- Alpe- Adria- Bank, oder vielmehr ihr Verkauf an Bayern und die schlussendlich nötige Zwangsverstaatlichung, beschäftigt das Land. So auch den Kärntner Landtag, wo einstimmig ein Untersuchungsausschuss eingerichtet worden ist. Doch dieser stellt nicht viel mehr dar als eine politische Spielwiese.

Was soll auch jetzt schon herauskommen? Die Damen und Herren im Hohen Haus sind schließlich nicht die Einzigen, die nach Antworten suchen; es gibt eine eigene Sonderkommission der Polizei, eigens abgestellte Staatsanwälte und eine extra ins Leben gerufene, hundert Mann starke Ermittlungs- Truppe des Finanzministers. Und alle haben mehr Rechte als die Mandatare. Jede relevante Unterlage liegt natürlich bei den offiziellen, professionellen Ermittlern.

Lückenhafte Gedächtnisse...

Der Landtag kann nur die lückenhaften Gedächtnisse einzelner "Zeugen" bemühen, so diese überhaupt bereit sind, zu erscheinen und auszusagen; denn nicht einmal das müssen sie, wie das Beispiel des fürstlich entlohnten Steuerberaters Birnbacher eindrucksvoll peinlich zeigt.

Ein Polit- Ausschuss, von dem Konsequenzen zu erwarten sind, hätte frühestens nach der Klärung strafrechtlicher Tatbestände einen Sinn; bis dahin muss wohl auch im Landtag eine Art Unschuldsvermutung gelten.

Was bleibt also in dieser Situation den entsandten Mandataren noch übrig, als das übliche Gezänk, dessen die Bürger so überdrüssig sind.

Politische Irrfahrten

Ein Gezänk, dem in der Hitze des zahnlosen Gefechts dann auch noch politische Irrfahrten entspringen wie etwa die Unkenrufe des SPÖ- Klubobmannes Herwig Seiser. Dieser hatte ja schon im Jänner gar von einer "Kauf- Rückabwicklung" gefaselt. Käme es dazu, wäre Kärnten nämlich endgültig bankrott.

von Hannes Mößlacher, "Kärntner Krone"