Do, 23. November 2017

Gefängnisse platzen

23.10.2017 16:53

Haft im Heimatland: Deal mit Marokko unterzeichnet

Österreichs Strafanstalten platzen mit knapp 9000 Häftlingen aus allen Nähten. Mehr als die Hälfte der Insassen stammen mittlerweile aus dem Ausland. Um diesen Anteil zu reduzieren, will Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) "Haft in der Heimat" weiter ausbauen.

Am Sonntagabend traf Brandstetter daher in Marokko ein, um mit den Behörden des nordafrikanischen Landes eine entsprechende Absichtserklärung zu unterzeichnen. Der Inhalt: Die beiden Länder wollen bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität enger zusammenarbeiten. Und: Die Überstellung von Strafgefangenen soll beschleunigt werden.

"Ist auch im Sinne der Betroffenen"
Derzeit sitzen in Österreichs Gefängnissen 142 marokkanische Staatsbürger ein - Tendenz steigend. Sie sollen nach den Plänen des Justizministers so rasch wie möglich in ihre Heimat überstellt werden und dort ihre Strafe verbüßen. "Es ist auch im Sinne der Betroffenen, wenn sie vor Ort die Haft verbüßen, da sie dort leichter reintegriert werden können", so Brandstetter.

Das geplante Abkommen - es soll bereits in wenigen Monaten besiegelt werden - ist natürlich keine Einbahnstraße. Österreicher, die wiederum in Marokko einsitzen, könnten dann ebenfalls schneller zurückgeführt werden. Ein Häftling kostet den Steuerzahler rund 130 Euro pro Tag. Die aktuell einsitzenden Marokkaner haben 55.000 Hafttage zu Buche stehen - das Einsparpotenzial liegt auf der Hand.

Brandstetter: "Die Überstellungen müssen natürlich im Einklang mit der Menschenrechtskonvention durchgeführt werden. Marokko hat in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung enorme Fortschritte gemacht."

Flugzeug mit Minister startete mehrmals durch
Die Anreise verlief für den Vizekanzler turbulent: Wegen Nebels in der Hauptstadt Rabat musste der Pilot der Air-France-Maschine den Landeanflug mehrmals stoppen und durchstarten, nach drei gescheiterten Versuchen wich man auf den Flughafen Casablanca aus. Gefahr für Passagiere und Crew bestand nicht.

Oliver Papacek, Kronen Zeitung aus Marokko

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