Do, 24. Mai 2018

Parteigründung

15.01.2014 14:14

Kim Dotcom geht jetzt unter die Politiker

Über den Kurznachrichtendienst Twitter hat MegaUpload-Gründer Kim Dotcom angekündigt, in wenigen Tagen eine eigene politische Partei vorzustellen. Die "Internet Party" soll für die Parlamentswahlen in Dotcoms Wahlheimat Neuseeland kandidieren und sich an junge, mit dem Internet vertraute, aber politisch wenig interessierte Wähler richten.

Weil Kim Dotcom – geboren als Kim Schmitz – immer noch deutscher Staatsbürger ist, darf er bei der Parlamentswahl allerdings nicht selbst als Spitzenkandidat für seine Partei antreten, berichtet der britische "Guardian". Dotcom plane deshalb, vor allem als Geldgeber und Hintermann für die Partei zu fungieren.

Offizieller Startschuss fällt am Montag
Am Montag soll Dotcoms "Internet Party" offiziell der Öffentlichkeit präsentiert werden – inklusive Website und Smartphone-App. Dann gilt es für den immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt geratenen Internetunternehmer, Mitglieder anzuwerben. Mindestens 500 zahlende Parteimitglieder braucht er, um bei den Wahlen antreten zu dürfen. Und mindestens fünf Prozent der Stimmen, um ins neuseeländische Parlament einzuziehen.

Dotcom behauptet, einige vielversprechende Kandidaten für seine Partei in der Hinterhand zu haben. Vorstellen will er sie der Öffentlichkeit allerdings erst kommende Woche, wenn der offizielle Startschuss für die "Internet Party" fällt. Beobachter trauen Dotcoms Partei zu, das Wahlergebnis der voraussichtlich zwischen September und November stattfindenden Parlamentswahlen in Neuseeland zu beeinflussen.

"Es ist alles andere als sicher, dass seine angekündigte Partei ins Parlament kommt. Aber je nachdem, wie gut es die Erwartungen einiger radikaler, an den Rand gedrängter und desillusionierter Wähler und Nichtwähler trifft, könnte die sogenannte 'Internet Party' eine riesige Auswirkung darauf haben, wer die nächste Regierung bildet", analysiert der neuseeländische Politologe Bryce Edwards von der Universität Otago.

Parteigründung am MegaUpload-Jahrestag
Erwähnenswert: Der Tag der Parteigründung fällt auf den zweiten Jahrestag der Erstürmung des Dotcom-Anwesens in Auckland durch die neuseeländischen Behörden und die US-Bundespolizei FBI (siehe Infobox). Bei der Kommandoaktion wurde Dotcoms Filehoster MegaUpload vom Netz genommen, der Internetmillionär selbst kam in Untersuchungshaft, sein Vermögen wurde eingefroren.

Nachdem ein neuseeländisches Gericht Mängel an der Kommandoaktion gegen Dotcom festgestellt hatte, kam der exzentrische Unternehmer auf freien Fuß und erhielt in einem erbitterten juristischen Feldzug Teile seines Vermögens zurück. Der MegaUpload-Prozess – Dotcom wird Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen im großen Stil vorgeworfen – dauert an. Immer noch wird in Neuseeland über eine Auslieferung Dotcoms an die USA verhandelt, wo ihm wegen MegaUpload der Prozess gemacht werden soll.

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