Europa neu aufstellen?

All das, was uns beim Beitritt zur EU versprochen wurde, löst sich scheibchenweise auf. Beschlüsse werden nur gefasst, wenn alle Mitgliedsstaaten einverstanden sind. Das war gestern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert eine komplette Neuaufstellung der EU. Die Begründung ist atemberaubend. Von der Leyen stört, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Union bisher aus „billiger Energie aus Russland, billiger Arbeit aus China und billiger Verteidigung aus Amerika bestand – das ist vorbei. Wir müssen uns völlig neu aufstellen“, sagt sie. Bei so einer „Neuaufstellung“ könnte man doch gleich – „in einem Aufwaschen“ das Einstimmigkeitsprinzip in außen- und sicherheitspolitischen Anliegen infrage stellen. In manchen Fragen soll nicht mehr die Zustimmung jedes EU-Mitglieds notwendig sein. Bei etwaigen Unklarheiten ist Ursula von der Leyen als „die letzte Instanz“ zu fragen. Ich hege die Vermutung, eine Umbenennung in „Von-der-Leyen-Union“ fällt auch unter den Titel „Europa neu aufstellen“!