Sieg der Demokratie?

Dem ungarischen Volk kann man zunächst gratulieren: Sie haben eine Mehrheit gebildet und sich damit klar positioniert. Was sich in nächster Zeit in Ungarn tatsächlich zum Positiven verändert, steht freilich auf einem anderen Papier. Mit Skepsis betrachte ich jedoch jene hiesigen Kommentatoren, die dieses Ergebnis nun euphorisch – und in meinen Augen fast schon heuchlerisch – auf Österreich ummünzen wollen. Wir bezeichnen uns zwar stolz als demokratischen Staat mit westlichen Werten, doch wer kann ernsthaft behaupten, dass unsere Volksvertreter ausschließlich nach dem Willen der Bürger handeln, wie es etwa in der Schweiz durch die direkte Demokratie üblich ist? Besonders deutlich wird das Demokratiedefizit auf EU-Ebene. Die Europäische Union scheint Lichtjahre von einer echten Demokratie entfernt zu sein, wenn sie es nicht einmal aushält, dass ein Regierungschef wie Orbán eben eine andere Meinung vertritt. Ob in unserem Land oder in der Brüsseler „Tintenburg“: Man gilt oft nur so lange als „guter Demokrat“, wie man demütig zu allem, was Frau von der Leyen und ihre auserwählten Protagonisten vorgeben, mit gesenktem Haupt Ja und Amen sagt. Wenn das unser Verständnis von westlichen Werten ist, dann haben wir ein massives Glaubwürdigkeitsproblem.