Das freie Wort

Die richtige Besetzung?

Die EU-Führerin von der Leyen kann anscheinend wirklich tun, was sie will. Letztens erklärte sie, dass „die Ukraine in naher Zukunft zu uns gehören wird“. Die Ukraine als korruptes Kriegsland „in naher Zukunft“ ein EU-Mitglied; ja, geht’s noch? Warum hört man da nichts von Widerspruch? Es kam aber noch schlimmer. Sie warnte die EU-Bürger auch, dass „viel Leid vor uns liegt“. Die EU sei ja bereit, „den höchsten Preis für das zu bezahlen, woran sie glaubt“. Von dem vielen Leid, vor dem sie die EU-Bürger warnte, wird sie persönlich aber ganz gewiss nichts zu spüren bekommen; das aber nur nebenbei. Viel wichtiger wäre zu klären, wodurch das viele Leid für die EU-Bürger verursacht werden soll und was denn der höchste Preis ist, den die EU zu zahlen bereit ist. Geht sie etwa davon aus, dass die EU offizielle Kriegspartei gegen Russland wird und die EU oder Teile davon zum Kriegsgebiet werden im Kampf gegen Russland? Zuzutrauen wäre es von der Leyen und auch einigen EU-Bürokraten und den NATO-Kriegern sowieso. Bei den ganzen düsteren Ankündigungen stellt sich aber, Österreich als neutralen Staat betreffend, eine wichtige Frage: Verlangte Kanzler Nehammer Aufklärung darüber, was die Ankündigungen zu bedeuten haben? Wies er darauf hin – sofern die Ankündigungen tatsächlich einen Krieg auf EU-Gebiet nicht mehr ausschließen –, dass Österreich immer noch ein neutraler Staat ist und keinen Wert darauf legt, in einen Stellvertreterkrieg hineingezogen zu werden? Und grundsätzlich muss die Frage gestellt werden, ob eine EU-Führung, die im Fall der Ukraine nichts von Friedensverhandlungen hält, sondern den Krieg anheizt, das Leiden verlängert und die Schäden in die Höhe treibt sowie die EU-Staaten wegen des Krieges ruiniert, nicht fehl am Platz ist.

Josef Höller, per E-Mail

Erschienen am Do, 22.2.2024

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