Jahrzehntelang wurde uns eingeredet, dass nur eine Große Koalition aus SPÖVP die großen Probleme und Herausforderungen lösen könne. Man möchte fast meinen, genau das Gegenteil ist und war der Fall. SPÖVP haben sich das Land aufgeteilt. Privilegien für Parteien und Funktionäre geschaffen. All diese Dinge dürften dem politinteressierten Bürger bekannt sein. Das beste Beispiel ist die verfassungsmäßige Pflichtmitgliedschaft bei Kammern. Nämlich jene Kammern, die Zwangsmitgliedsbeiträge einheben und in Pfründen und Geld schwimmen. Aber die Parteigänger von SPÖVP müssen ja versorgt werden. Auch mit Zusatzpensionen. Ein weiteres Beispiel ist die seit Jahrzehnten diskutierte und geforderte Föderalismusreform. In welcher Schublade ist diese nur geblieben? Fakt ist, dass SPÖVP diese nicht wollen. Die Staats- und Parteienmacht muss ausgebaut werden, und nicht zurückgenommen. Nur so können Macht und Pfründe gesichert werden. Für mich ist die Perspektive einer Neuauflage von SPÖVP eine gefährliche Drohung.
Mag. R. Kloiber, Purbach
Erschienen am Fr, 9.2.2024
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