Der Begriff Demokratie bedarf eigentlich keiner Erläuterung, da einem die Grundbegriffe bereits in der Volksschule mitgegeben werden. Was einem dort nur selten beigebracht wird, dass es dabei durchaus zu totalitären Staatsformen, mit eingeschränkten Bürgerrechten kommen kann. Genau in diese Richtung hin bewegt sich Österreich und wurde daher auf eine reine Wahldemokratie herabgestuft. Das fängt bereits bei einem Bundespräsidenten an, der massive Schwierigkeiten mit seiner verpflichtenden, politischen Überparteilichkeit hat, wenn ihm ein missliebiges Wahlergebnis vorliegt. Das Volk als (angeblich) oberster Souverän entscheidet und nicht seine Diener und Verwalter! Mit diesem ehernen Grundsatz dürfte er anscheinend ein Problem haben? Die Grünen sind generell für ihre ganz eigenen Ansichten bekannt, sie wollen sich faktisch eine spezifische Demokratie zurecht schnitzen. In jener wird grundsätzlich alles verboten, was nicht ihren Wertvorstellungen entspricht. Dazu kommt noch unsere gegenwärtige Regierung, welche unsere verpflichtende Neutralität täglich mit Füßen tritt, bloß um damit Brüssel dienlich zu sein. Dass sie damit den Standort Österreich massiv schädigten und man internationale Friedensverhandlungen jetzt lieber in der Türkei als hier führt, ist auf dieses Verhalten zurückzuführen. Von all den anderen zahllosen Kollateralschäden, die sie uns mit diesem Verhalten bescherten, mal abgesehen. Es ist schon richtig: Wenn man in einer Demokratie einschläft, kann man rasch in einer Diktatur aufwachen! Wobei diese Diktatur durchaus einen demokratischen Lendenschurz anhaben kann. Was alles in einer Demo-kratie möglich sein kann, wurde unter dieser Koalition bereits ausgelotet und mit dem „Green Deal“ werden wir erst merken, was zusätzlich noch alles möglich ist!
Odo Döschl, Leopoldsdorf
Erschienen am Di, 28.3.2023
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