Das Recht auf Meinungsfreiheit. Eine tolle Errungenschaft, die es grundsätzlich zu erhalten gilt. Solange wir akzeptieren, dass es auch hier natürliche Grenzen gibt. Denn die Meinungsfreiheit endet nun einmal dort, wo sie die Sicherheit und Gesundheit von anderen gefährdet. Es gibt dafür aktuell kein passenderes Beispiel als Corona. Meinungsvielfalt geht auch Hand in Hand mit der Pressefreiheit. Ohne Meinungsvielfalt keine Diskussion und auch keine Verbesserungen. Doch auch im Falle der Pressefreiheit muss sie ihre natürlichen Grenzen haben. Meinungsvielfalt funktioniert in Form von Kommentaren. Meinungsvielfalt hat aber nicht zwangsläufig etwas mit seriöser Berichterstattung zu tun. Es mag ja zum Glück so sein, dass es der Pressefreiheit in Österreich, im Vergleich zu Russland, China und der Türkei, immer noch sehr gut geht. Das darf aber für eine Demokratie nie und nimmer der Maßstab sein. Mir persönlich fehlt eine tatsächliche Pressefreiheit in Österreich. Zumindest das, was ich darunter verstehe. Egal, ob im Printmedium, in digitaler Form oder aus dem TV. Hauptsächlich vermisse ich den unnachgiebig kritischen Journalismus, der Politiker mit ihren eigenen falschen Behauptungen, mit Fakten untermauert, konfrontiert. Und zwar ausnahmslos. Egal, von welcher Partei. Journalismus hat nicht die Aufgabe, Politiker zu schützen. Er muss aufklären und informieren. Den Bürgern reinen Wein einschenken. Auch wenn er einen bitteren Nachgeschmack hat. Die derzeitige österreichische Pressefreiheit hat leider deutlich zu viel Luft nach oben und erheblichen Aufholbedarf. Das muss besser werden!
Christian Stafflinger, Linz
Erschienen am Mi, 5.5.2021
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