Europäische Schuldenunion

Die EU versinkt im Schuldenmorast. Überall, wo man hinschaut, nur Schulden, die kein Mensch jemals wird begleichen können. Jetzt hat die Stunde der Schuldenmacher aus Südeuropa und Frankreich geschlagen. Die Corona-Krise gibt diesen Ländern keinen Spielraum mehr, sie stehen vor dem Bankrott und mit ihnen der Euro und die gesamte Europäische Union. Der Ausweg heißt „Eurobonds“. Der Name wurde zwischenzeitlich auf „Coronabonds“ geändert, weil man dadurch mehr Solidarität von den wenigen verbleibenden Nettozahlern erwartet. Mit „Coronabonds“ ist eine Vergemeinschaftung aller Schulden in der EU gemeint. Das heißt, die Haftungen werden auf alle EU-Länder verteilt, somit wäre auch Österreich mitten im EU-Schuldenkarussell verankert. Gott sei Dank sind Deutschland, Holland und bis zuletzt auch Österreich gegen diese Schuldenverteilung eingetreten. Heute haben wir in Europa einen Fall von Staatsbankrott, wo die wenigen fleißigen Länder für die vielen Pleitestaaten haften müssen. Mit dieser Wahnsinnstat würde man das Ende des Euros einleiten, und eine unwahrscheinliche Geldentwertung sowie Wirtschaftskrise wären die Folge. Die EU hat nicht nur in der Flüchtlingssache, sondern auch jetzt in der Corona-Krise erbärmlich versagt. Man hat sich im Uhrkasten versteckt – so wie eines der sieben jungen Geißlein in Grimms Märchen –, als das Coronavirus schon in halb Europa gewütet hat. „Wir haben Corona unterschätzt“, war von der EU-Präsidentin Ursula von der Leyen zu hören. Ein Armutszeugnis für den so hochtrabenden Brüsseler Wasserkopf! Die österreichische Regierung kann heute noch immer Hilfsgelder nicht freigeben, weil man dazu die Einwilligung der EU braucht. Einfach lächerlich! Das Einzige, was man in Brüssel kann, ist immer mehr und mehr Geld von den Nettozahlern zu verlangen. Jetzt hat sich auch das deutsche Höchstgericht in Karlsruhe gegen Entscheidungen des EuGH ausgesprochen. Die Billionenprogramme, die von der EZB zur Rettung der Pleitestaaten immer wieder beschlossen werden, belasten den Staatshaushalt und sind keine einzige Stunde im deutschen Parlament diskutiert worden. Das Gleiche trifft auch für Österreich zu, aber wo bliebt der Aufschrei unserer euphorischen EU-Fanatiker, beginnend beim Herrn Bundespräsidenten? Verstecken sie sich auch im Uhrkasten? Wir sollten darüber nachdenken, ob ein gemeinsames Europa in dieser Form erstrebenswert ist.