Das freie Wort

Grünes Licht

Wer hätte das gedacht: grünes Licht, einstimmig von beiden Seiten, für offizielle Regierungsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen. Natürlich mit offenem Ausgang. Schließlich handelt es sich auch um jene zwei Parteien, die auf den ersten Blick in den meisten Fragen am weitesten auseinanderliegen. Da muss sich anscheinend in den mit Sicherheit nicht nur oberflächlich ausgetragenen Sondierungswochen wohl so einiges getan bzw. bewegt haben. Und zwar nicht nur auf persönlicher, sondern auch auf sachlicher Ebene. Das liegt mit Sicherheit nicht nur an der Tatsache, dass die ÖVP, rein realistisch und sachlich betrachtet, als Alternative zu den Grünen nur die SPÖ hätte. Das liegt mit Sicherheit nicht nur allein an den beiden Hauptakteuren Sebastian Kurz und Werner Kogler. Bis hierhin scheint es dem zum Glück wieder nächsten Bundeskanzler Kurz gelungen zu sein, seine ÖVP von einer theoretisch möglichen und für Österreich sinnvollen Regierungszusammenarbeit mit den Grünen zu überzeugen. Und Kogler dürfte entdeckt und seine Parteikollegen davon überzeugt haben, dass die ÖVP unter Sebastian Kurz alles andere als eine „Schnöselpartie“ ist, mit der sehr wohl eine verantwortungsbewusste Politik zu machen ist. Abgesehen davon, scheint er bis dato auch die Wiener Grünen im Griff zu haben. Der Weg zu einer tatsächlichen Regierungszusammenarbeit der beiden Parteien ist freilich noch lang. So manche Stolpersteine sind möglich. Risse oder gar relativ tiefe Gräben gilt es mit tragfähigen Kompromissen zu beseitigen. Der Wille samt nötiger Tatkraft und die Überzeugungskraft sind auf beiden Seiten eindeutig vorhanden. Das kann ein neues spannendes österreichisches Kapitel werden. Das kann tatsächlich funktionieren. Und zwar im positiven Sinne. Eine Mischung aus verantwortungsbewusster und innovativer Politik. Ohne Grünen-Innenminister oder gar Untergangsszenarien, wie sie die Freiheitlichen jetzt schon an die Wand malen. Ich drücke den Verhandlungsteams auf jeden Fall die Daumen. Bis wir wissen, wie die Sache ausgeht, heißt es Ruhe bewahren. Das Regierungsprogramm abwarten. Die Kompromisse abwarten. Und dann unser persönliches Urteil fällen. Dass auch diesmal niemand alles gefallen wird, ist klar. Das uns überraschenderweise auch in dieser Konstellation mehr gefallen könnte als gedacht, ist möglich.

Christian Stafflinger, Linz

Erschienen am Mi, 13.11.2019

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