Das freie Wort

Spiel um die Macht

Seit Ibiza, wo der Vorhang vor einer sonst verschlossenen Bühne aufgezogen wurde, weiß man bzw. ist es wieder einmal deutlich geworden, wie das Spiel um die Macht vor sich geht und welche Motivationen dahinterstehen. Und dann mit dem Zerbrechen der Koalition und mit der Abwahl der Regierung ist das Spiel auf offener Bühne, für alle sofort erkennbar, fortgesetzt worden. Und ein neuer Akt ist jetzt aufgezogen worden: Regierungsbildungsgespräche, zunächst einmal unverbindlich und unverdächtig „Sondierungsgespräche“ genannt. Wenn schon nichts anderes, so sind diese Gespräche zwischen Leuten, die sich und ihre Ansichten sowieso gut kennen und sich gegenseitig nicht mehr zu „sondieren“ bräuchten, ein weiteres Spiel, nämlich vor allem ein Spiel um Zeitgewinn. Um Zeit zu gewinnen, um wichtige Wahlen abzuwarten und um dann nach langen Scheinverhandlungen ein unpopuläres Ergebnis zu rechtfertigen. Ja, so laufen sie, die Spielchen der Mächtigen. Und dann die Frage: Kann, darf und soll man mit dem schon beachtlichen Erfolg von 37% 100% Politik machen oder mit 51% oder 55%? Soll dann eventuell nur für 51% oder 55% Politik verwirklicht werden? Sollte nicht Politik für 100% gemacht werden? Und sollten nicht 100% der Wählerschaft mit ihren politischen Vorstellungen auch irgendwie berücksichtigt werden? Nein! Gerade so laufen sie nicht ab, die Spielchen der Mächtigen, die Spielchen um die Macht! Ein bisschen dürfen wir ja jetzt wieder zusehen, wie solche Spiele laufen, denn nicht alles rund um „Sondierungsgespräche“ und Koalitionsverhandlungen kann hinter verschlossenen Türen verborgen bleiben, es werden schon Blicke durchs Schlüsselloch möglich werden.

Peter F. Lang, Wien

Erschienen am Mi, 23.10.2019

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