Diese Partei arbeitet an ihrer Selbstzerstörung

Nach den Turbulenzen in der SPÖ um dem Parteivorsitz wissen wir nun, wie es weitergeht. Babler zieht sich teilweise zurück und soll dem Vernehmen nach auf Wunsch von FM Marterbauer Minister bleiben. Frauenvorsitzende Holzleitner sieht durch diese geplante Rochade die Regierungsarbeit nicht gefährdet. Interessant, also aus Sicht der SPÖ ist jetzt alles gut. Diese Partei arbeitet offenkundig konsequent an ihrer Selbstzerstörung. Alleine die Auftritte der Funktionäre am Sonntag, die ernsten und betroffenen Gesichter und das selbstgerechte Wichtigmachen lieferten den Beweis, worum es in Wirklichkeit geht. Nicht etwa um das Volk, nicht um das Land. Es geht ausschließlich um die Partei und deren geborgte Macht und die Versorgung mit Ämtern. BK Stocker warnt unterdessen vor einem Stillstand der Arbeit im Herbst der Entscheidungen. Es müsse etwas weitergehen bei jenen oberflächlichen Ankündigungen, die wieder als Leuchttürme präsentiert werden. Wieder keine tiefgreifenden budgetwirksamen Maßnahmen. So hofft man offenbar, die Legislaturperiode durchhalten zu können, um dann bei der nächsten Nationalratswahl wieder zu versprechen, was nicht gehalten wird. Das angerichtete Desaster der nächsten Regierung zu überlassen, um dann in der Opposition kritisieren zu können. Das kommt bekannt vor, ist es auch. So werden seit Jahren die längst überfälligen Reformen in den Bereichen Föderalismus, Gesundheit, Bildung und Pensionen verschoben und verschleppt. Und dieses Verschleppen kostet Unsummen an Geld. Geld, das fehlt und durch immer neue Steuern und Gebühren zulasten des arbeitenden Volkes eingebracht wird. Dass damit die Kaufkraft immer mehr sinkt, die heimische Wirtschaft darunter leidet und die Zahl der Privatkonkurse und Insolvenzen steigt, scheint den Regierenden egal zu sein. Wichtig ist und bleibt die Partei und sonst nichts. Eine Spirale, die sich so unaufhaltsam nach unten dreht. Schuld an dem Desaster sind aber nach Ansicht der Parteien die Wählerinnen und Wähler, die nicht reif und intelligent genug sind, die richtigen Entscheidungen bei Wahlen zu treffen. Nur weiter so.