Stockerlplatz für das Klima

Die Prioritäten für eine neue Regierung werden von Bundespräsident Van der Bellen und Bald-wieder-Kanzler Kurz sehr unterschiedlich gesetzt. Während für den HBP der Klimaschutz und Maßnahmen dafür an oberster Stelle stehen, bleibt für diese Anliegen in den Aussagen von Kurz nur der unbedankte vierte Platz. Es steht außer Zweifel, dass der Umgang mit einem drohenden Wirtschaftsabschwung große Wichtigkeit hat, andererseits konnte die Vor-Vor-Regierung auch mit den damals hervorragenden Wirtschaftsdaten ganz gut leben, also muss man halt jetzt Mittel finden, einen Abschwung durch entsprechende Maßnahmen abzufedern. Den 2. Platz nimmt bei Kurz die Steuerreform ein, vielleicht wird es ja diesmal damit klappen. Bronze geht an die Migrationspolitik, die wohl mit der FP am ehesten umzusetzen ist. Aber nur der 4. Rang für das Klima könnte zu wenig sein (aber die Wahlen sind ja vorbei!).