Friedensappell

Annan ruft zum Eingreifen in Simbabwe auf

Der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat die afrikanischen Staaten aufgefordert, auf eine friedliche Lösung der politischen Krise in Simbabwe hinzuwirken. "Dies ist eine ernste Krise, die Auswirkungen über Simbabwe hinaus haben wird", sagte Annan in der kenianischen Hauptstadt Nairobi, wo er zuletzt erfolgreich zwischen Regierung und Opposition vermittelte. Die afrikanischen Staaten müssten ihrer Verantwortung gerecht werden und endlich handeln, forderte der Ghanaer.

Drei Wochen nach den umstrittenen Parlaments- und Präsidentenwahlen in Simbabwe stelle sich die Frage, "wo sind die Afrikaner? Wo sind ihre Führer und die Länder in der Region, was tun sie?". Es handle sich um eine "ziemlich gefährliche Situation", sagte Annan. Die Vermittlung afrikanischer Politiker habe bei der Lösung der Krise in Kenia nach den Wahlen vom Dezember geholfen. 

Durch deren Einmischung sei eine Koalitionsregierung aus Regierung und früherer Opposition möglich geworden. Das sei eine "afrikanische Lösung für ein afrikanisches Problem" gewesen, sagte Annan. Der frühere UNO-Generalsekretär hatte sich in Nairobi mit dem Generalsekretär von Simbabwes Oppositionspartei MDC, Tendai Biti, getroffen.

Umstrittene Neuauszählung
In Simbabwe begann am Samstag eine neue Teilzählung der Ergebnissen. Die Opposition, die sich als Sieger der Wahlen sieht, war am Vortag mit einem Einspruch dagegen vor Gericht gescheitert. "Das ist eine Missachtung des Willens und der Wahl der Bevölkerung", sagte ein MDC-Sprecher.

Die Partei ZANU(PF) von Präsident Robert Mugabe hatte mit Hinweis auf Betrugsverdacht die Neuauszählung erzwungen. Die Neuauszählung in 23 der 210 Wahlkreise könnte dazu führen, dass sich das Ergebnis der Parlamentswahl wieder zugunsten der ZANU(PF)-Partei ändert. Laut der staatlichen Wahlkommission kam die MDC bei der Parlamentswahl auf 109 Sitze und die ZANU-PF von Präsident Robert Mugabe auf 97. Nach Ansicht der Opposition hat der seit 28 Jahren regierende Mugabe (84) auch die Präsidentenwahl verloren. Die Regierung verlangt, dass es dennoch eine Stichwahl gibt. Das amtliche Ergebnis der Präsidentenwahl vom 29. März liegt immer noch nicht vor.

Schiff mit Waffen für Simbabwe unterwegs nach Angola
Indes steuert ein mit Waffen für Simbabwe beladener chinesischer Frachter Angola an. Wie der US-Nachrichtensender CNN am Samstag unter Berufung auf das südafrikanische Verkehrsministerium berichtete, steuere der Frachter An Yue Jiang den Hafen von Luanda an. Das Schiff hatte Südafrika am Freitagabend verlassen, nachdem ein Gericht den Transport der Waffen durch südafrikanisches Territorium untersagt hatte. 

Auf dem Frachter, der am Mittwoch im Hafen von Durban eingetroffen war, sollen sich nach südafrikanischen Medienberichten große Mengen Munition für Kalaschnikow-Gewehre sowie tausende Granaten und Granatwerfer befinden. Die Opposition in Simbabwe wirft Mugabe vor, "einen Krieg" gegen die Bevölkerung anzuzetteln.