Trauriger Rekord

China laut amnesty “Hinrichtungsweltmeister”

Noch vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking kann China einen unrühmlichen Rekord verzeichnen: Einer Statistik der Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) zufolge ist die Volksrepublik "Hinrichtungsweltmeister" und gewinne damit "diese Disziplin auch im Jahr vor den Olympischen Spielen", so der am Dienstag in Berlin und London veröffentlichte Bericht. Die positive Nachricht: Die Zahl der Todesstrafen insgesamt ist weltweit jedoch rückläufig. In einer ersten Reaktion hat China das umstrittene Vorgehen verteidigt. Man wende die Todesstrafe nur bei einer "kleinen Anzahl" von Schwerverbrechern "mit Bedacht" an, so eine Sprecherin des Außenamts in Peking.

Nach ai-Angaben gab es im Vorjahr 1.252 Hinrichtungen in mindestens 24 Ländern. Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2006 1.591 in 25 Ländern. Mindestens 3.347 Menschen wurden 2007 in 51 Staaten zum Tode verurteilt. 135 Länder hätten die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft, 62 halten noch immer daran fest. Im Vorjahr schafften demnach Albanien, die Cook-Inseln und Ruanda die Todesstrafe komplett ab, Kirgisistan für gewöhnliche Straftaten. Damit haben laut ai mittlerweile über zwei Drittel aller Staaten zumindest in der Praxis die Todesstrafe abgeschafft.

Tatsächliche Zahl weitaus höher
Für knapp 90 Prozent aller Hinrichtungen waren 2007 laut ai "wiederum fünf Staaten verantwortlich": In China ließ der Staat mindestens 470 Menschen (2006: 1.010) hinrichten, im Iran 317 (177), in Saudi-Arabien 143 (39), in Pakistan 135 (82) und in den USA 42 (53) Menschen. Hierbei handle es sich um Mindestzahlen. Offizielle Angaben machen nur wenige Staaten, etwa die USA. In China seien Hinrichtungen weiter Staatsgeheimnis, daher geht ai davon aus, "dass dort tatsächlich mehrere tausend Menschen hingerichtet wurden".

"Der Mantel des Schweigens muss gelüftet werden"
"Der Mantel des Schweigens über der Todesstrafe muss gelüftet werden", forderte ai-Experte Oliver Hendrich. "Wenn es stimmt, dass Hinrichtungen die Unterstützung der Bevölkerung haben - wie viele Regierungen behaupten - dann hat die Bevölkerung auch das Recht zu erfahren, was und in welchem Umfang in ihrem Namen geschieht."

China verteidigt Todesstrafe
China hat die Anwendung der Todesstrafe unterdessen verteidigt. "Es ist nicht der richtige Zeitpunkt für China, die Todesstrafe abzuschaffen, das chinesische Volk würde die Abschaffung nicht akzeptieren", erklärte die Sprecherin des Außenministeriums, Jiang Yu, am Dienstag in Peking. 

China wende die Todesstrafe mit "Bedacht" bei einer "kleinen Anzahl" von Schwerverbrechern an, so die Sprecherin weiter. Gegenwärtig gebe es weltweit mehr Länder, die an der Todesstrafe festhalten, als solche, die sie abgeschafft hätten, erklärte Jiang Yu. Peking hatte im vergangenen Jahr die Todesstrafe reformiert. Seitdem müssen dem Gesetz zufolge alle Todesurteile vom höchsten Gericht in Peking geprüft werden.