"Grill-Party"

Clinton, Obama und McCain bei Irak-Anhörung

Wenn Politiker in den USA von "Grillen" sprechen, haben sie selten die landestypischen Barbecue-Abende im Sinn. Der Begriff bezeichnet vielmehr die kritische Befragung eines Amtsträgers vor dem Kongress. Gast der parlamentarischen Grill-Party am Dienstag und Mittwoch in Washington war Irak-Kommandant David Petraeus, um Bericht über den Stand des Einsatzes zu erstatten - und seinem künftigen Oberbefehlshaber in die Augen zu blicken. Alle drei Präsidentschaftsbewerber waren unter den Fragestellern im Senat. Die Anhörung bot ihnen Gelegenheit, ihre Kräfte zu messen. Das Ergebnis des Vergleichs: In der Wahrnehmung der Gegenwart des Irak und seiner Zukunft unterscheiden sich die Kandidaten gewaltig.

Der bei den Republikanern als Kandidat feststehende John McCain und die demokratischen Präsidentschaftsbewerber Barack Obama und Hillary Clinton verfolgten die Anhörungen im selben Nebengebäude des US-Kapitols, doch eigentlich sind sie nach mehr als einem Jahr kräftezehrenden Dauerwahlkampfs längst in unterschiedlichen Welten angekommen.

McCain: „Aussicht auf Erfolg“
McCain entdeckte in den Darlegungen von General Petraeus "die echte Aussicht auf einen Erfolg", ein rascher Abzug wäre deshalb "verantwortungslos". Auch die Demokratin Clinton sah die Gefahr "verantwortungslosen Handelns" - allerdings in Form einer Fortsetzung des Einsatzes. Obama bezeichnete den ganze Irak-Einsatz als "strategischen Pfusch" ohne Aussicht auf echten Sieg. Einer der drei wird den Krieg nach der Wahl im November von Präsident George W. Bush erben.

Ein gemütliches Beisammensein war das Kräftemessen der drei ambitionierten Senatoren nicht. Clinton verfolgte McCains Ausführungen müden Blickes, ihre Hand nutzte sie abwechselnd zum Abstützen des Kopfs und zum Umrühren des Kaffees. McCain, der sich als einer der dienstältesten Senatoren schon ganz am Anfang der Anhörung äußern durfte, verließ noch vor den Auftritten seiner Konkurrenten den Saal und warnte dann in einem TV-Interview vor der Irak-Politik der US-Demokraten. "Weder Senatorin Clinton noch Senator Obama begreifen die Konsequenzen einer Niederlage", sagte McCain dem Sender Fox News.

Von allen Präsidentschaftskandidaten hat wohl McCain im Irak am meisten zu verlieren. Seine Wahlchancen hat er an das Gelingen des Strategiewechsels im vergangenen Jahr geknüpft, der auch auf sein beharrliches Intervenieren hin zustande gekommen war: McCain ist einer der geistigen Väter der Truppenaufstockung, über deren Ergebnis Petraeus vor dem Kongress Rede und Antwort zu stehen hatte. Die jüngsten blutigen Auseinandersetzungen mit der Miliz des Schiitenführers Muktada al-Sadr im Irak zeigen aber, wie verletzlich die Etappenerfolge von Petraeus' Strategie sind. Ein Scheitern der Strategie könnte ein Scheitern des Kandidaten McCain nach sich ziehen.

Richtungswahl für Irak-Politik
Die Präsidentschaftswahl im November wird für die Irak-Politik also eine echte Richtungswahl sein. Die angestrebte Rolle bereits fest im Auge, gaben sich die drei Kandidaten bei der Anhörung präsidentiell. Anders als bei früheren Anlässen vermied Clinton direkte Kritik an Petraeus und drückte ihre kritische Distanz allenfalls mimisch aus. Punkten konnte sie mit der Frage, warum das für Sommer geplante bilaterale Abkommen zwischen Bagdad und Washington über die künftige US-Truppenstationierung Iraks Parlament, nicht aber dem US-Kongress zur Abstimmung vorgelegt werde soll. "Das macht einen seltsamen Eindruck", sagte sie. Für die Truppen schlug sie einen "geordneten Rückzug" vor.

Obama versuchte vergeblich, Petraeus zu einer Prognose über das Ende des Einsatzes zu bewegen. Doch auch er zeigte Respekt für den General, dessen Oberbefehlshaber er nach einem Wahlsieg werden könnte: "Sie haben die Kriegsentscheidung nicht getroffen, Sie räumen nur das Durcheinander hinterher auf", sagte Obama - und erinnerte daran, dass er von Anfang an gegen den Krieg war: Ein Seitenhieb auf Clinton, die für die Invasion gestimmt hatte.