Wahl in Serbien

Boris Tadic bleibt serbischer Präsident

Der serbische Präsident Boris Tadic (Demokratische Partei/DS) hat sich am Sonntag seine Wiederwahl mit 50,57 Prozent bzw. rund 2.257.100 Stimmen gesichert. Das teilte die Republik-Wahlkommission nach Auszählung von 98,80 Prozent der Stimmen mit. Sein Herausforderer, der amtierende Vorsitzende der Serbischen Radikalen Partei (SRS), Tomislav Nikolic, kam auf 47,71 Prozent bzw. rund 2.129.400 Stimmen.

Nach Angaben der nichtstaatlichen Organisation CESID (Zentrum für Freie Wahlen und Demokratie) siegte Tadic in der Stichwahl in der nordserbischen Provinz Vojvodina und Belgrad, Nikolic lag in Zentralserbien und im Kosovo vorne.

Die seit der Präsidentenwahl im September 2000, die der jetzige Premier Vojislav Kostunica gegen Amtsinhaber Slobodan Milosevic gewonnen hatte, nicht mehr gesehene Wahlbeteiligung belief sich auf 67,6 Prozent. In den Wahllokalen erschienen 4,5 Millionen Wahlberechtigte.

Plassnik: "Richtungsentscheidung"
Außenministerin Ursula Plassnik (V) würdigte die sehr hohe Beteiligung und bezeichnete die Wahl von Boris Tadic zum Präsidenten Serbiens eine "Richtungsentscheidung" des Balkan-Landes für eine weitere Orientierung in Richtung EU. "Die Serbinnen und Serben haben ein europäisches Vertrauensvotum abgegeben", erklärte Plassnik am Montag vor Journalisten in Beirut, wo sie sich im Zuge einer Nahost-Reise aufhielt.

Die EU habe Serbien ein konkretes Angebot einer verbesserten Zusammenarbeit vorgelegt, so Plassnik. So könne etwa das fertig ausverhandelte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der EU mit Serbien schon diesen Donnerstag unterzeichnet werden, "wenn unsere serbischen Partner wollen". Die EU habe Serbien deutlich gemacht, "dass wir die europäische Integration Serbiens für wichtig halten". Als weitere Elemente einer verstärkten Zusammenarbeit nannte die Außenministerin den Freihandel sowie die Visa-Liberalisierung.

Plassnik räumte jedoch ein, dass es in der Frage, wann eine volle Zusammenarbeit Belgrads mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gegeben sei, innerhalb der Europäischen Union keine Einigung gibt. Diese Frage ist für die weitere Annäherung Serbiens an die EU von entscheidender Bedeutung.