Wahl in Dänemark

Ministerpräsident Rasmussen schafft knappen Sieg

Ausland
14.11.2007 16:15
Der rechtsliberale Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen (im Bild mit seiner Frau Anne-Mette) hat am Dienstag die Parlamentswahlen in Dänemark mit einem knappen Vorsprung gewonnen. Unter Einbeziehung der auf den zu Dänemark gehörenden Färöer-Inseln gewählten Abgeordneten kann sich das bisherige Regierungsbündnis aus rechtsliberaler "Venstre", den Konservativen sowie der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei auf eine hauchdünne Mehrheit von 90 der 179 Abgeordneten stützen.

Fogh Rasmussen sprach von einem "historischen Wahlergebnis", das ihm als ersten Rechtsliberalen eine dritte Amtszeit ermögliche und lud gleichzeitig zu einer "breiten Zusammenarbeit" im Parlament ein. Sozialdemokraten-Chefin Helle Thorning-Schmidt gestand kurz vor dem Ende der Stimmenauszählung ihre Niederlage ein. Obwohl sie im TV gedämpft wirkte, kündigte sie einen Sieg für die nächste Parlamentswahl an.

"Neue Allianz"-Chef Naser Khader zeigte sich enttäuscht, dass seiner Partei nun doch nicht die erhoffte Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung zukommen dürfte, freute sich aber über den Einzug seiner erst im Mai gebildeten Partei ins Parlament. "Wir werden auf jeden Fall eine Rolle spielen", sagte Khader.

Rechtsliberale bleiben stärkste Kraft
Laut dem vorläufigen Endergebnis bleibt die rechtsliberale "Venstre" mit 26,3 Prozent Stimmenanteil die stärkste Kraft im Folketing. Allerdings büßen sie sechs ihrer bisher 52 Mandate ein. Die Konservativen hielten ihre 18 Mandate. Die ausländerfeindliche Dänische Volkspartei gewann überraschend ein Mandat dazu. Deren Chefin Pia Kjaersgaard jubelte vor ihren Anhängern und pries das Wahlergebnis als Beweis für die Schlagkräftigkeit der "Ideale und der Ideologie" ihrer Partei.

Während die Sozialdemokraten, die Sozialliberalen und die rot-grüne Einheitsliste Stimmen und Mandate verloren, konnte die linke "Sozialistische Volkspartei" von Villy Sövndal ihren Mandatsstand von elf auf 23 mehr als verdoppeln. Sövndal freute sich entsprechend und bezeichnete seine Linkspartei als die eigentlichen Wahlsieger.

Die "Neue Allianz" Khaders erreichte 2,8 Prozent der Stimmen und bekommt fünf Mandate, die rot-grüne Einheitsliste bleibt mit 2,2 Prozent ebenfalls über der Sperrklausel und erhält vier Mandate. Die Wahlbeteiligung betrug 86,6 Prozent, das ist um 2,1 Prozentpunkte mehr als beim letzten Urnengang im Jahr 2005.

Wahl um mehr als ein Jahr vorverlegt
Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hatte den Wahltermin vor drei Wochen wegen der zusehends schwierigen Zusammenarbeit mit der ausländerfeindlichen Dänischen Volkspartei um mehr als ein Jahr vorverlegt. Die zuletzt uneinheitlichen Umfragen deuteten auf ein knappes Rennen zwischen den Rechtsliberalen unter Fogh Rasmussen sowie den Sozialdemokraten und deren Parteichefin Helle Thorning-Schmidt hin. Die Zahl der Unentschlossenen lag vor dem Wahltag zwischen zehn und 20 Prozent.

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