Findet die von der SP angepeilte Bürgerbefragung über Ja oder Nein des Teil-Börsegangs der Energie AG erst nach diesem Börsegang statt, was ja den Beigeschmack einer gewissen Sinnlosigkeit mit sich zöge?
Die VP ist davon überzeugt, dass sich die SP mit ihrem Unterschriftensammeln zu lange Zeit gelassen habe und sich nun die Bürgerbefragung nicht mehr rechtzeitig ausgehe – darum ging es auch bei den Schlagabtäuschen am Dienstag. Wobei Strugl der SP vorwarf, mit ihren Vorwürfen in Richtung VP nur „vom Flop der Unterschriftenaktion“ ablenken zu wollen.
SP-Chef Haider leugnet Fristenprobleme, da ja nie ein fixer Termin für einen Börsegang beschlossen worden sei. Die von der VP propagierte Abfolge – Börsegang längstens in der ersten Februarhälfte, Befragung frühestens in der ersten Märzhälfte – ergibt sich ja erst aus einer Gegenüberstellung der Fristen im Bürgerrechtegesetz mit üblichen Börsegepflogenheiten.
SP-Klubobmann Karl Frais plädiert nun dafür, den Börsegang zumindest zu verschieben: „So viel muss Pühringer die Demokratie doch wert sein“, appelliert er an den LH.
Foto: Chris Koller
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.