Wuchergebühren

EU gegen hohe Zahlungskartengebühren

Die EU-Kommission sagt den teils sehr hohen Gebühren für Zahlungskarten den Kampf an, den Bankkunden sollen europaweit niedrigere Kartengebühren beschert werden. "Es geht nicht um die Abschaffung der Abwicklungsgebühren", so Wettbewerbskommissarin Kroes. Die Gebühren müssten aber auf ein faires Niveau reduziert und transparenter werden, sagte sie anlässlich einer Untersuchung im Bankensektor.

"Wir müssen uns das von Fall zu Fall anschauen", sagte Kroes. Sollte sich aber zeigen, dass die Interbanken- oder Händlergebühren ungerechtfertigt hoch seien und das Ergebnis von fehlendem Wettbewerb sein, werde die Kommission nicht zögern, die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften durchzusetzen. Einen Zeitraum, bis wann die Kommission tätig werden wolle, nannte die Kommissarin nicht. "So bald wie möglich", denn die zu hohen Kosten seien den Konsumenten nicht länger zuzumuten.

Der Bericht stellt fest, dass es große Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten bei den Gebühren für Händler, Karteninhaber und Banken gibt. So etwa sei die Interbanken-Gebühr - die die Bank des Händlers an die Bank des Karteninhabers zahlen muss - von Visa und Mastercard in Portugal doppelt so hoch wie in der Slowakei oder die Händlergebühren in Portugal wiederum dreimal so hoch wie in Finnland.

Positiv erwähnte sie, dass die österreichischen Banken bereits angekündigt haben, ihr Kartengebührensystem zu überarbeiten. Auch die Ausstellungsgebühren für Karten will die Brüsseler Behörde genauer prüfen, nachdem Kartenunternehmen in 20 Ländern schon allein damit Gewinne machten.

Die Kommission kritisierte weiters die zum Teil zentralisierte Abwicklung von Visa- oder MasterCard-Transaktionen und spezifische nationale Vorgaben für die Ausgabe von Zahlungskarten.